Führerscheinrecht reformieren

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Dr.Schmidt
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Führerscheinrecht reformieren

Beitrag von Dr.Schmidt »

Guten Abend.

Wie mir wahrscheinlich alle zustimmen werden, ist eine der größten Probleme beim Cannabiskonsum der Verlust des Führerscheins.

In diesem Thread möchte ich mit euch Möglichkeiten sammeln, Einfluss auf eine Änderung bzw. Hinzufügung eines Grenzwertes zum Gesetz zu üben.

Welche Politiker sollten wir auf die Problematik aufmerksam machen?

Wen sollen wir anschreiben, damit die DRUID Studie schneller bearbeitet wird?

Wie kann man die Medien hinzuziehen?
Es wäre ein Glücksfall, wenn sich eine große Zeitung dem Thema widmen würde und für die Konsumenten argumentiert.

Man muss leider sagen, dass wahrscheinlich viele Stimmen gewonnen werden könnten, wenn die BildZeitung einen aufgeklärten Artikel zum Thema schreiben würde und die Konsumenten als Opfer darstellt.


Also, welche Ideen habt ihr, um etwas zu bewegen?

mfg

Schmidt

https://www.dialog-ueber-deutschland.de ... dIdea=7410
Tabakpflanzen, Hanf und Reben
hat der Herrgott uns gegeben.
Wenn wir weise sie gebrauchen,
darf man trinken und auch rauchen.
Hänfling
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Beitrag von Hänfling »

edit
Zuletzt geändert von Hänfling am Mi 30. Dez 2015, 14:34, insgesamt 2-mal geändert.
CosmicWizard
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Re: Führerscheinrecht reformieren

Beitrag von CosmicWizard »

Dieses Thema ist natürlich äußerst wichtig und sollte einen der ersten Schritte hin zur Legalisierung darstellen. Leider weiß ich, was die Niederlande betrifft, auch nicht wirklich bescheid.
Dr.Schmidt
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Re: Führerscheinrecht reformieren

Beitrag von Dr.Schmidt »

Ich werde heute Abend mal die Quellen suchen, aber meines Wissens nach, haben die Niederländer wenig Probleme mit bekifften Fahrern.
Die Toleranz geht bei denen sogar bis zu 15ng/ml!

Das ist ziemlich hoch und entspricht dem Wert nach ca. 4-5h nach dem Kiffen. Aber sie scheinen keine Probleme damit zu haben.
Werde mich aber nochmal darüber informieren und Quellen beschaffen.
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420
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Re: Führerscheinrecht reformieren

Beitrag von 420 »

Hier könntet ihr euch z.B. mal als Interessiert zeigen indem Ihr "Beim Eintreffen einer Antwort benachrichtigen" klickt ;)

http://www.abgeordnetenwatch.de/dr_caro ... 37889.html
Vorarim
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Re: Führerscheinrecht reformieren

Beitrag von Vorarim »

Hier auch mal ein-zwei Antworten seitens Frank Tempel auf Fragen von Herrn Schmidt:

Klick mich

Liest sich ansich ja nicht verkehrt, imso sollte das Führerscheinrecht aber auch insofern refomiert werden, dass es eben keinen Platz mehr für "ideologiebehaftete" Auslegung bietet.
Evtl am ehesten eine Staffelung in Richtung "Three Strikes", auch wenn dies eine unliebsame Methode darstellt.

Beispiel:
Wer 1-2 mal nahe am Grenzwert erwischt wird (egal ob nun Alkohol oder THC) hat nichts zu befürchten ( auch wenn ihm von den Polizisten wahrscheinlich erstmal auf die Finger geklopft wird), beim dritten Mal würde jedoch eine Meldung erfolgen. Diese Vergehen würden über einen bestimmten Zeitraum erhalten bleiben aber nach, sagen wir 2-3 jahren, unrelevant werden. ( Es sollte lediglich zeitnahes Fehlverhalten Aufschluß darüber geben, ob Zweifel an der Fahreignung angebracht sind oder nicht).
Wichtig wäre in dieser Regelung auch, dass diese Meldung nur bei nachgewiesenem Konsum, nicht aber bei einem generellem Fund im Fahrzeug oder ausserhalb erfolgen darf.
Wie Mischkonsum zu behandeln wäre.. darüber müsste man sich noch tiefergehende Gedanken machen.
Abbauprodukte sollten generell keinen Einfluss mehr auf eine Meldung haben, da diese ansich keine Aussagekraft darüber bieten ob nun jemand eine Trunkenheitsfahrt begangen hat und selbst nicht psychoaktiv sind.

Soll heißen,dass eine Ungleichbehandlung von Cannabis und Alkohol im Straßenverkehr schlichtweg nicht mehr möglich ist.. Und hier auch das subjektive Empfinden des Sachbearbeiters bei der Führerscheinstelle nicht mehr das Zünglein an der Wage sein darf.

P.S. Falls das wem Sauer aufstößt sagt es ruhig, dass war nur das, was mir auf die Schnelle in den Sinn kam, hatte gestern abend mit starker Migräne und den Nebenwirkungen der Pharma-Mafia zu kämpfen.. da kann es sein, dass mein Kopf noch nich wieder zu 100% funktioniert.
Hanfige Gruesse

Vorarim

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P.S. Habe ich einen Fehler gemacht? Dann schreibt mir einfache eine PN :)
Dr.Schmidt
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Re: Führerscheinrecht reformieren

Beitrag von Dr.Schmidt »

Eine ziemlich gute Lösung!

Mit den richtigen Grenzwerten und Breichen, kann man viel effektiver die richtigen Personen im Straßenverkehr im Auge behalten!

Habe leider die Quelle für die Grenzwerte in den Niederlanden nicht gefunden.
Es gibt nur sehr oft Berichte von Niederländern, die schockiert sind, wenn sie in den Nachbarländern wegen restTHC bestraft werden!

Vielleicht gehen die Polizisten dort einfach entspannter damit um? Ich werde demnächst weiter recherchieren!
Danke für die Links!
Habe heute auch bei Kretschmann und anderen Grünen im BaWü Landtag heute auf abgeordnetenwatch geschrieben.
BaWü kann es vor machen und als erstes Bundesland eine echte freie Menge einführen und auch das Führerscheinrecht reformieren!

mfg
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Vorarim
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Re: Führerscheinrecht reformieren

Beitrag von Vorarim »

Dr.Schmidt hat geschrieben: Es gibt nur sehr oft Berichte von Niederländern, die schockiert sind, wenn sie in den Nachbarländern wegen restTHC bestraft werden!

Vielleicht gehen die Polizisten dort einfach entspannter damit um?
Die Niederländer gehen generell sehr entspannt mit dem Thema um..
Ein Bekannter hat im Auto mal einen vor einem Polizisten gebaut.
(Waren gerade auf Parkplatzsuche und haben das Auto dann stehen gelassen)
Der hat nur gegrinst und ihn gebeten, den erst zu rauchen, wenn wir in unserm Hotelzimmer sind.

Denke, bei den niederländischen Polizisten hat sich über die Jahre hinweg dieses "Touris halt..."-Denken etabliert..
So, wie der Rest der Welt bei einem Rudel knipsender Asiaten nurnoch denkt "Touris halt..." ;)
Hanfige Gruesse

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CosmicWizard
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Re: Führerscheinrecht reformieren

Beitrag von CosmicWizard »

Vorarim hat geschrieben:
Dr.Schmidt hat geschrieben: Es gibt nur sehr oft Berichte von Niederländern, die schockiert sind, wenn sie in den Nachbarländern wegen restTHC bestraft werden!

Vielleicht gehen die Polizisten dort einfach entspannter damit um?
Die Niederländer gehen generell sehr entspannt mit dem Thema um..
Ein Bekannter hat im Auto mal einen vor einem Polizisten gebaut.
(Waren gerade auf Parkplatzsuche und haben das Auto dann stehen gelassen)
Der hat nur gegrinst und ihn gebeten, den erst zu rauchen, wenn wir in unserm Hotelzimmer sind.

Denke, bei den niederländischen Polizisten hat sich über die Jahre hinweg dieses "Touris halt..."-Denken etabliert..
So, wie der Rest der Welt bei einem Rudel knipsender Asiaten nurnoch denkt "Touris halt..." ;)
Weiterhin hat sich bei den Niederländern auch die Normalität des Konsums ''etabliert''. Da wird unter Berufskollegen am Abend auch gerne in den Coffeeshop anstatt in eine Kneipe gegangen. Alkohol und Cannabis führen in gewisser Weise eine friedliche Koexistenz, wenn man das so sagen kann.
Dr.Schmidt
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Re: Führerscheinrecht reformieren

Beitrag von Dr.Schmidt »

Meine Fragen bei abgeordnetenwatch werden erst freigegeben, wenn ich meine Adresse preisgebe...

Ich war noch nie so empört...
Ein Wink mit dem Zaunpfahl, wie?
Sehr geehrter Frau Sitzmann,

wann wollen sie endlich zu ihrem Programm stehen und etwas gegen die
Kriminalisierung von Cannabiskonsumenten machen?

Momentan ist BaWü immer noch eines der repressivsten Länder in
Deutschland!
www.hanfverband.de/ ->
bundesland-vergleich-der-richtlinien-zur-anwendung-des-s-31a-btmg
Das ist nicht mit der führenden Partei zu vereinbaren.

Als erstes Land sollten sie die Konsumenten korrekt entkriminalisieren und
eine freie Menge für Cannabis einführen! Eine Menge, die nicht mehr von
der Polizei verfolgt werden muss. Bislang muss jeder Krümel mit einer
Strafanzeige geahndet werden. Das ist Arbeit und Stress für die Polizei,
Justiz und den Bürger! www.gdp.de
->NRW_Polizei_braucht_Ermessensspielraum_bei_der_Drogenbekaempfung

Wann werden sie
eine freie Menge für den Eigenkonsum erlauben und es auch im Gesetz
niederschreiben?
Wann werden sie auf die Wissenschaft und die DRUID Studie hören und einen
vernünftigen Grenzwert für den Straßenverkehr einführen?
Momentan muss jeder zur MPU, der mehr als 1ng/ml THC im Blut hat. Die DRUID hat belegt, dass erst im Bereich von 5-10ng/ml THC im
Blut ein Äquivalent zu 0,5 Promille Alkohol sind!
Die Niederlande kommen sogar mit 15ng/ml als Grenzwert aus!
Wie kann das sein? Bei ihnen gibt es prozentual keinerlei mehr Unfallopfer
durch Cannabis als in Deutschland. hanfverband.de ->
/969-cannabis-im-strassenverkehr-unfaelle-durch-drogenkonsum

Auch der Zukunftsdialog der Bundesregierung zeigt deutlich, dass ein
enormes Interesse im Bezug der Legalisierung bzw. wenigsten
Entkriminalsierung von Cannabis besteht und viele nicht aufgeklärt sind.
Die CSU fährt immernoch durchs Land mit Lügen, die die Wissenschaft
schon vor über 15 Jahren widerlegt hat!
http://www.cducsu.de/Titel__keine_legal ... halte.aspx
de.wikipedia.org/wiki/Einstiegsdroge

Bitte enttäuschen sie die Wähler der Grünen nicht!

mfg

Vielleicht will ja jemand anderes die Frage stellen, mir wird es ja verwehrt...
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Florian Rister
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Re: Führerscheinrecht reformieren

Beitrag von Florian Rister »

Naja, es wird dir ja nicht verwehrt, du musst nur ne Adresse angeben. Das ist bei Abgeordnetenwatch so.
Musst dir aber garantiert keine Sorgen machen, dass sie deswegen kommen und dich holen :lol: Also bei mir waren sie noch nicht... ;)

Ansonsten würde ich dir empfehlen, deinen Text nochmal Korrektur zu lesen vor dem abschicken (Sehr geehrteR Frau soundso...), und die Links irgendwie so zu kopieren, dass man sie öffnen kann. Sonst wirkt das etwas unprofessionell.

Wer ist denn diese Frau? Ich finde es ja grundsätzlich eine super Idee, die Baden-Würtembergische Regierung jetzt in die Pflicht zu nehmen, es waren sicherlich einige Cannabiskonsumenten unter den Grün-Wählern und Kretschmann und Co müssen einfach einsehen, dass der bayrische Weg nicht der deutsche Weg sein kann.
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Dr.Schmidt
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Re: Führerscheinrecht reformieren

Beitrag von Dr.Schmidt »

Am Anfang wurde der Text abgelehnt, weil die Quellenangaben gefehlt haben.

Dann habe ich versucht sie einzufügen, aber es gibt leider nur begrenzt Platz, was dazu führte, dass ich drastisch kürzen musste.
Das mit dem "R" ist ein Fehler, weil die Mail erst an Kretschmann ging und dann noch an zwei weitere Grünen Abgeordnete aus dem BaWü Landtag!

Meine komplette Adresse frei zu geben halte ich einfach für überzogen.
Bislang haben sie noch nie danach verlangt.

Zum Abschluss noch mal... ich finde, dass wir ordentlich Stimmung in BaWü machen müssen. Es ist das erste grün regierte Land und liegt immernoch viel zu weit vorn bei den Repressionen. Es sollte vorran gehen und die Wahlversprechen einlösen!

Ich kann nur hoffen, dass viele von euch Emails schreiben oder bei Abgeordnetenwatch in die Richtung Fragen stellen!
Die Grünen müssen merken, wie dringend es ist!

mfg
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Re: Führerscheinrecht reformieren

Beitrag von Dr.Schmidt »

Ich habe nun folgende Email an Herrn Frey aus dem Baden-Württembergischen Landtag gesendet:

Code: Alles auswählen

Sehr geehrter Herr Frey,

 

ich schreibe ihnen auf diesem Wege, da die Nachricht zu lang ist für abgeordnetenwatch.de . Ich hoffe, dass sie diese aber mit der gleichen Sorgfalt bearbeiten, wie die Mitteilungen in der Öffentlichkeit.

 

Meine Grundlegende Frage ist, wann sie dem Programm der Grünen folgen werden und etwas im Bezug auf die Prohibition von Cannabis verändern werden?

Momentan ist Baden-Württemberg immer noch eines der repressivsten Länder in

Deutschland.

http://hanfverband.de/index.php/themen/recht-a-urteile/1502-bundesland-vergleich-der-richtlinien-zur-anwendung-des-s-31a-btmg

Das ist nicht mit der führenden Partei zu vereinbaren!

 

Als erstes Land sollten sie die Konsumenten korrekt entkriminalisieren und eine freie Menge für Cannabis einführen! Eine Menge, die nicht mehr von der Polizei verfolgt werden muss. Bislang muss jeder Krümel mit einer Strafanzeige geahndet werden. Das ist Arbeit und Stress für die Polizei, Justiz und den Bürger!
http://www.gdp.de/id/DE_GdP-NRW_Polizei_braucht_Ermessensspielraum_bei_der_Drogenbekaempfung

Wann werden sie eine freie Menge für den Eigenkonsum erlauben und es auch im Gesetz niederschreiben?  Wann werden sie auf die Wissenschaft und die DRUID Studie hören und einen vernünftigen Grenzwert für den Straßenverkehr einführen?

Momentan muss jeder Konsument zur MPU, der mehr als 1ng/ml THC im Blut hat (Die Wirkdauer nach einem Joint beträgt 4-6 Stunden, der Abbau des THC's unter 1ng/ml kann bis zu 72 Stunden dauern). Das bedeutet für einen Konsumenten, dass er 6-12 Monate Drogenfreiheit nachweisen muss auf eigene Kosten. In dieser Zeit hat er keinen Führerschein. Der dauerhafte Verlust eines Führerscheines ist mit einem Existenzverlust gleichzusetzen, nur, weil man sich momentan auf den analytischen Grenzwert beruft. Noch schlimmer ist, dass einem dauerhaften Cannabiskonsumenten, was durch die inaktiven Abbauprodukte nachgewiesen werden kann, das Recht auf den Führerschein abgesprochen wird.

Die DRUID hat belegt, dass erst im Bereich von 5-10ng/ml THC im Blut ein Äquivalent zu 0,5 Promille Alkohol sind!

Die Niederlande kommen sogar mit 15ng/ml als Grenzwert aus.

http://hanfverband.de/index.php/themen/cannabisfakten/969-cannabis-im-strassenverkehr-unfaelle-durch-drogenkonsum

Auf dieser Seite finden sie viele Interessante Studien, die meine Aussagen stützen. Es gibt bereits genug Studien, die eine Reformierung des Führerscheinrechts rechtfertigen. Als wichtigste ist noch die DRUID-Studie zu nennen.  http://www.druid-project.eu

 

Auch der Zukunftsdialog der Bundesregierung zeigt deutlich, dass ein enormes Interesse im Bezug der Legalisierung bzw. wenigsten Entkriminalisierung von Cannabis besteht und viele nicht aufgeklärt sind.

http://hanfverband.de/index.php/nachrichten/blog/1625-vielzahl-cannabis-vorschlaege-beim-zukunftsdialog

 

Die CSU fährt immer noch durch unser Land mit Lügen, die die Wissenschaft schon vor über 15 Jahren widerlegt hat!

www.cducsu.de/Titel__keine_legalisierung_von_cannabis/TabID__6/SubTabID__7/InhaltTypID__1/InhaltID__20984/Inhalte.aspx

de.wikipedia.org/wiki/Einstiegsdroge

 

Zuletzt möchte ich sie noch darauf hinweisen, dass es leider sogar die Rot-Grüne Regierung in Rheinland-Pfalz schneller geschafft hat zu handeln als ihre Grün-Rote. http://hanfverband.de/index.php/component/content/article/1634-in-rheinland-pfalz-steigt-die-geringe-menge-in-mecklemburg-vorpommern-wird-es-weiterhin-keine-geben

Ich hoffe nun darauf, dass die Grün-Rote nun eine grundlegende Änderung in der Problematik bewirkt. Viele Bundesstaaten in den USA zeigen uns bereits, wie es geht. Selbst der Iran hat eine bessere Entkriminalisierung von Konsumenten als Deutschland. Dies stimmt einen doch sehr traurig oder?

Wir sollten uns schnell ein Beispiel an Spanien, Portugal, Tschechien, den Niederlande und Belgien nehmen. Bei letzterem ist bemerkenswert, dass durch die Duldung von einer Cannabispflanze pro Konsument nun der erste Cannabis-Social-Club mit Erfolg betrieben wird.

http://www.hanfjournal.de/hajo-website/artikel/2011/134_sa_hanfparade/s15_sa_hapa_11_belgien.php

 

Zum Abschluss möchte ich sie noch einmal auf die EMNID Studie hinweisen.

http://hanfverband.de/index.php/nachrichten/aktuelles/1311-laut-emnid-umfrage-ist-die-mehrheit-der-deutschen-fuer-ein-liberaleres-cannabisrecht

Noch ein trauriges Beispiel unserer Justiz: http://hanfjournal.de/hajo-website/artikel/2012/141_februar/s38_0212_cannabismedizin_beim_zoll.php

Ich hoffe, ich konnte sie dazu motivieren, Stimmung im Landtag und in ihrer Partei zu machen, endlich zu ihrem Wort zu stehen!

Ich freue mich über eine Antwort und wünsche ihnen eine erfolgreiche Legislaturperiode.

MfG

 

D. Schmidt

Eine Antwort bekam ich nach zwei Tagen zurück. Sie klingt optimistisch. In meinen Augen sieht Herr Frey auf alle Fälle Handlungsbedarf!

Code: Alles auswählen

Sehr geehrter Herr Schmidt,
 
vielen Dank für Ihre Zuschrift und die Bereitstellung des Hintergrundmaterials. Gemäß dem grün-roten Koalitionsvertrag setzen wir uns für eine konsequente Weiterentwicklung der Sucht- und Präventionspolitik ein und folgen hierbei dem Konzept "Hilfe statt Strafe". Derzeit suchen wir in Dialog mit Fachkräften und unserem Koalitionspartner Wege und Möglichkeiten, um hier eine Verbesserung zu erreichen. Der Prüfung der von Ihnen erwähnten Mindestmenge ist hierbei sicherlich ein besonderes Gewicht beizumessen. Aufgrund der Mehrheitsverhältnisse im Landtag und den üblichen Zeitabläufen im Gesetzfindungsprozess möchte ich Sie hierbei aber noch um etwas Geduld bitten.
 
Mit freundlichen Grüßen,
 
J.Frey

Wie man sieht, kann bereits durch kleine Email die Politiker in ihren Unternehmungen unterstützen. So gewinnen sie auch Kraft, um offen für riskoreiche Debatten zu sein! Besonders in einem solchen gesellschaftlichen Tabuthema ist es für einen Politiker schwer abzuwägen, ob er zu weit geht und Zuspruch verliert oder noch zu lasch ist.

Ich hoffe darauf, dass Herr Frey und die Grünen mutig mit der Hilfe der Hanffreunde in die Zukunft schauen werden.

mfg

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Re: Führerscheinrecht reformieren

Beitrag von Florian Rister »

Sehr gut. Schön freundlich geschrieben, sowas kommt an bei den Leuten. Grade bei Grünen, die ja eigentlich dem Thema relativ offen gegenüber stehen.

Ich bin ja mal gespannt ob sich in dieser Legislaturperiode in Ba-Wü schon was ändern wird. :roll:
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Re: Führerscheinrecht reformieren

Beitrag von Fabius »

Wir brauchen verdammt nochmal die Auswertung der Druid Studie. Dann könnte man viel besser Argumentieren. Ich finde diesen Wert zwischen 5-10 ng/ml realistisch. Das blöde ist nur wenn z.B. einen Thc Cooh Wert von über 150 ng/ml festgestellt wird. Gilt man als Regelmäßger Konsument und das ist mit der Fahrerlaubnis nicht vereinbar. Man sollte auch beim Abbauwert was tun. Sagen wir mal ab 250 ng/ml gilt man als Regelmäßger Konsument. Sich der Studie von Daldrup hinwegsetzen.

Aber es gibt noch den CIF Wert:

http://www.verkehrslexikon.de/Texte/CIFWert01.php

Auch Wissenschaftlich bestätigt. Nur die Gerichte akzeptieren diesen nicht. Der CIF Wert ist nach meiner Meinung am sinnvollsten.

Der „Cannabis-Influence-Factor” (CIF)
Der CIF ist ein im Bereich des Strafrechts, in Bezug auf Cannabis zum Nachweis der “absoluten Fahruntüchtigkeit” entwickelter Faktor. Dieser errechnet sich aus dem Quotienten des THC-Gehalts im Blut und seinen Stoffwechselprodukten. Der Düsseldorfer Toxikologe Thomas Daldrup ist der Erfinder der Formel. Ähnlich dem Promillegehalt bei Alkohol soll auch dieser Wert festlegen, wann ein Konsument nicht mehr in der Lage ist, ein Kraftfahrzeug sicher zu lenken. Dieser Höchstwert ist in den einzelnen Bundesländern unterschiedlich, er liegt aber stets zwischen neun und zehn. Bislang herrscht auch noch große Uneinigkeit über das am besten geeignete Verfahren, um einen allgemein gültigen, einheitlichen Grenzwert zu ermitteln.

Nachdem CIF Faktor wären viele Fahrtüchtig. Den gibt es seit 1999.

Zur Beurteilung der akuten Beeinflussung durch Cannabis wird im Verkehrsstrafrecht zunehmend der sogenannte CIF-Wert (Cannabis Influence Factor) angewendet, der sich aus dem Verhältnis von aktiven zu inaktiven Metaboliten gemäß der Formel CIF = (THC + THC-OH / THC-COOH) x 100 errechnet, wobei zur Normierung die einzelnen Wirkstoffkonzentrationen durch das entsprechende Molekulargewicht zu dividieren sind. Werte > 10 belegen eine absolute Fahruntüchtigkeit, gelten jedoch nicht als Grenzwert.
„Je tiefer man in die lebendige Natur hineinsieht, desto wunderbarer erkennt man sie. Ich glaube, man fühlt sich dann auch geborgen.“
Zitat: Albert Hofmann
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