Urintest verweigern kann funktionieren

[Florian Rister]

Hier wurde ja mehrfach gefragt, ob man wirklich mit dem Verweigern des Urintests durchkommen kann.

Ich bin davon überzeugt, das kann funktionieren. Solange es keine Verdachtsmomente gibt (Btm-Einträge, Besitz, auffällige Fahrweise) kann der Richter eigentlich keinen Bluttest anordnen.

Hier mal ein Beispiel, wie das laufen kann, bei Minute 3 bis 4 kommt die Stelle:
http://www.youtube.com/watch?v=5KLKP_mF ... re=related

[Philebos]

ja, aber der Typ ist auch nicht wirklich auf Konfrontationskurs gegangen. Er sagt: "...aber wenns sein muss?".

Lustigerweise sind in dem Video alles Jugendliche mit auffälligen Autos. Also wenn man raus ist aus dieser "Kategorie" hat mans schon von vornerein leichter

Aber ganz ohne weitere Anzeichen bzw. Auffälligkeiten, einfach mal so aus dem Bauch heraus, denke ich, fordern die meisten Polizisten keinen Bluttest beim Richter an.

Wenn man den Urintest verweigert, denke ich, fährt man schon am besten, wenn man eine plausible Begründung nachschiebt. Z.B. dass die eine hohe Falsch-Positiv-Rate haben und man es sich nicht erlauben kann, falsch verdächtigt zu werden und dadurch den Führerschein solange zu verlieren, bis nach 2 Wochen der Bluttest negativ ist. Siehe z.B. diese Geschichte: http://www.verkehrsportal.de/board/inde ... =56131&hl=
So eine Story kann sich ja auch im Bekanntenkreis abgespielt haben. Wenn man das den Grünen erzählt, dann verstehen sie eher, warum man den Test ablehnt.

[Radulf]

Alle Schnelltests dürfen anscheinend verweigert werden und den Bluttest muss ein Richter anordnen. Polizei und Staatsanwälte nur in Ausnahmefällen. Sonst kann das Testergebnis nicht verwendet werden.

Beim Googeln nach "allgemeine Verkehrskontrolle" findet man diese Berichte:

http://www.autobild.de/artikel/verkehrs ... 55125.html

http://www.juraforum.de/verkehrsrecht/v ... gen-300550

[MaximilianPlenert]

Das Stichwort lautet http://de.wikipedia.org/wiki/Richtervorbehalt

Niedersachsen arbeitet an einer Abschaffung: http://www.rechthaber.com/blutentnahmen ... vorbehalt/

Es gibt OLG Urteile, die sagen Polizisten dürfen es im "Zweifelsfall" auch anordnen, andere sagen sie dürfen nicht - formalen Protest einladen sollte man deswegen immer.