Cannabis und Führerschein (ohne Rezept)

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Martin Mainz
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Re: Cannabis und Führerschein (ohne Rezept)

Beitrag von Martin Mainz »

MPU-Gutachten bei Cannabis-Konsum: Fragestellung

Tatsächlich kommt das VG zu dem Schluss, dass die Rechtmäßigkeit der zugrunde liegenden Aufforderung, ein Gutachten beizubringen, in dem dortigen Sachverhalt nicht vorlag, weil die entsprechende Aufforderung der Fahrerlaubnisbehörde rechtswidrig sein dürfte. Dies nämlich, weil bei der dort gegebenen Konstellation zum damaligen Zeitpunkt, zu welchem nämlich der gelegentliche Konsum des Antragstellers bereits feststand, eine weitere Nachfrage nach seinem Cannabiskonsum von vornherein verboten war...
...
Darüber hinaus stellt das VG klar, dass angesichts der jüngeren Entscheidungen Zum Thema Cannabis im Strassenverkehr ein Abstinenznachweis gerade eben nicht erforderlich ist und ein solcher weder von der Fahrerlaubnisbehörde noch vom Institut zur Voraussetzung gemacht werden darf, die MPU erfolgreich zu gestalten.


Quelle: https://www.ferner-alsdorf.de/mpu-gutac ... estellung/
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pinballl
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Urin Screening bei jedem weiteren Führerschein wegen BTM Eintrag?

Beitrag von pinballl »

Hallo,

Ich habe mit 16 oder 17 einen BTM Eintrag erhalten. Verfahren usw. wurde eingestellt.
Ein Jahr später mit 18 habe ich dann den Auto Führerschein angefangen und wurde dann 2x zum Urin + Blut Screening gebeten.
Habe beides bestanden, alles super, Führerschein bekommen.

Bin jetzt 22, wurde nie wieder auffällig und hatte auch nie wieder Probleme mit der Polizei, bin clean.
Denkt Ihr das ich wenn ich nächstes Jahr im Februar den Motorrad Führerschein machen möchte, wieder zum Screening gebeten werde oder sogar MPU?

Es nicht das Problem das ich die Tests nicht bestehen würde, sondern eher weil ich den Führerschein durch einen Intensiv Kurs machen werde in 5-7 Tagen da es mir durch meine Arbeit nicht möglich wäre eine normale Fahrschule zu besuchen.
Und wenn ich dann wieder ein Halbes Jahr warten muss wegen den Screenings, bis ich überhaupt erst mal in die Prüfung darf ist das eben sehr blöd.

Vielen Dank.
HanfBär
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Re: Urin Screening bei jedem weiteren Führerschein wegen BTM Eintrag?

Beitrag von HanfBär »

Hallo pinballl, herzlich Willkommen im DHV-Forum.

Ich würde es nicht ausschließen, dass du wieder auf Drogenkonsum getestet wirst. In welchem Bundesland wohnst du? In einem eher repressiven Bundesland ist die Chance leider um einiges höher. MPU wirst du nicht machen müssen, das ist für diejenigen vorbehalten, denen die Fahrerlaubnis entzogen wurde und sie zurück bekommen wollen.

Die Verfahrensweise, dass bei Cannabis-Konsumenten generell die Fahrtauglichkeit angezweifelt wird, selbst dann, wenn sie nie berauscht am Straßenverkehr teil genommen haben ist unverhältnismäßig und gleicht einer Null-Toleranz. Bei Alkohol-Konsum wird eine Restmenge toleriert, wenn man kein auffälliges Fahrverhalten zeigt. Diese Ungleichbehandlung ist mittlerweile auch der Justiz aufgefallen und selbst unsere Drogenbeauftragte wünscht sich in diesem Punkt eine gerechtere Regelung. Es gibt entsprechende Gerichtsurteile, die den Entzug der Fahrerlaubnis rückgängig gemacht haben.

Die Möglichkeiten, die du dadurch hast, sind vielfältig. Sollte ein Screening verlangt werden, könntest du z.B. dagegen vorgehen und klagen. Du könntest auch einfach versuchen, dass dein BTM-Eintrag gelöscht wird, weil dieser Eintrag ja auch mit dem Hintergrund der Ungleichbehandlung erfolgte. Du kannst aber auch einfach brav mitspielen und dich testen lassen, wenn dir das zu arbeitsintensiv sein sollte. Da sind mit Sicherheit noch ein paar Tricks und Kniffe raus zu holen, die vielleicht jemand anders hier noch beisteuern kann.

Wenn du oben rechts in die Suche Schlagwörter wie "MPU", "Fahrerlaubnis" oder "Führerschein" eingibst, solltest du satt und genug Beiträge zum Thema finden.

Grüne Grüße :mrgreen:
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Martin Mainz
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Re: Cannabis und Führerschein (ohne Rezept)

Beitrag von Martin Mainz »

HanfBär hat geschrieben: Mo 20. Jul 2020, 07:05 Wenn du oben rechts in die Suche Schlagwörter wie "MPU", "Fahrerlaubnis" oder "Führerschein" eingibst, solltest du satt und genug Beiträge zum Thema finden.
In dieses Thema hab ich den Beitrag einsortiert.

Allerdings ist mir ein solcher Fall hier noch nicht aufgefallen. Beantragung auf Streichung wäre vielleicht eine Möglichkeit. Vorher bei der FS nachfragen geht auch, weckt aber natürlich ggf. schlafende Hunde. Die FS handelt da nach Gutdünken, darf sie leider auch.
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HabAuchNeMeinung
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Re: Cannabis und Führerschein (ohne Rezept)

Beitrag von HabAuchNeMeinung »

Martin Mainz hat geschrieben: Mo 20. Jul 2020, 07:47 ...
Allerdings ist mir ein solcher Fall hier noch nicht aufgefallen. Beantragung auf Streichung wäre vielleicht eine Möglichkeit. Vorher bei der FS nachfragen geht auch, weckt aber natürlich ggf. schlafende Hunde. Die FS handelt da nach Gutdünken, darf sie leider auch.
Vorgänge in der FS Akte sind i.d.R. nach 10 Jahren zu tilgen, bzw dürfen dann nicht mehr verwendet werden.
Diese Frist beginnt erst bei (Neu)Erteilung der Fahrerlaubnis, in diesem Fall also 2026.
Daher kann es durchaus sein das es wieder zu einem angeordneten Urin Screening/ Blutuntersuchung kommt um (s)eine weitere
Drogenabstinenz zu beweisen. Die Anordnung einer MPU oder eines ärzliches Gutachten wäre dagegen rechtswidrig.
Was aber für Pinball wichtig wäre, ist die Löschung des Ermittlungsverfahrens aus den Datenbanken der Polizei.
Dieses ist, aufgrund dessen daß er noch nicht volljährig war, nach 5 Jahren zu tilgen.
Daher rate ich ein entsprechendes Auskunftersuchen an das LKA zu stellen. (Vorlage hier: http://www.datenschmutz.de/cgi-bin/auskunft)
Wenn das Verfahren noch in der Datenbank ist, über den Datenschutzbeauftragten die Löschung veranlassen.
Ploppt das Verfahren bei einer Verkehrskontrolle hoch, ist der Drogenvortest zu 100% fällig.
German Korke
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MPU

Beitrag von German Korke »

Moin zusammen :D

Am Dienstag den 19.05.2020 wurde ich durch eine allgemeine Personenkontrolle auf dem Netto Parkplatz (kurz nachdem ich aus dem Auto gestiegen bin) von unserem Freund und Helfer durch einen Urintest positiv auf THC getestet. (ca 16 oder 17 uhr)
Mein letzter Konsum war am abend davor um ca. 21 Uhr. Eigentlich Konsumiere ich nur ab und an abends vor dem schlafen gehen einen bis zwei Joints mit 0,3g Cannabis pro Joint(also echt nich viel :lol: )
Leider war ich die Zwei wochen vorher (also vom 04.05 -15.05) aufgrund eines Arbeitsunfalls krankgeschrieben. Diese zwei Wochen habe ich mehr als sonst konsumiert (um einiges mehr :lol: ) da ich ja nirgends hinfahren konnte/musste.
Nun kam letzten Do. das Schreiben vom Landratsamt mit folgenden Werten: THC - 11ng/ml, Hydroxy-THC - 4,6ng/ml, THC-COOH - 56ng/ml
mit der Aufforderung eine MPU beizubringen.
Folgende Frage soll dabei geklärt werden:
"Ist zu erwarten, dass Herr **** künftig das Führen von fahrerlaubnispflichtigen Fahrzeugen und einem die Fahrsicherheit beeinträchtigenden Cannabiskonsum (g.h. mit einem THC - Wert von 1ng/ml oder mehr im Blut) hinreichend sicher trennen kann?"
Weiter im schreiben steht: "Die Vorlage des medizinisch-psychologischen Gutachtens dient vorliegend nicht zum Nachweis der Wiedererlangeung der Fahreignung, sondern zur Klärung der Frage, ob sie Ihre Fahreignung verloren haben."
Ich habe heute auch mit einem Anwalt telefoniert, der meinte "ich kann aus diesem schreiben nicht rauslesen, dass sie einen Abstinenznachweis erbringen müssen."
Alles was ich im Internet zu dem Thema gefunden habe bezog sich auf das WIEDERERLANGEN der Fahreignung, ich habe meine Fahreignung laut dem Schreiben noch nicht verloren.(habe meinen Führerschein auch noch)
Jetzt wollte ich mal in die Runde fragen, ob da jemand schon Erfahrungen mit gesammelt hat.
Wie z.B. die MPU da abläuft und ob ich tatsächlich ohne nachweis einer Abstinenz die MPU bestehen kann.
HabAuchNeMeinung
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Re: MPU

Beitrag von HabAuchNeMeinung »

German Korke hat geschrieben: Mo 3. Aug 2020, 22:29 ...
Nun kam letzten Do. das Schreiben vom Landratsamt mit folgenden Werten: THC - 11ng/ml, Hydroxy-THC - 4,6ng/ml, THC-COOH - 56ng/ml
mit der Aufforderung eine MPU beizubringen.
Hallo und herzlich willkommen hier im Forum,

deine Werte sind durchaus heftig und lassen mindestens auf gelegentlichen wenn nicht sogar regelmäßigen Konsum schließen.
Fehlt beim THC Wert vieleicht ein Komma???
Bei einem aktiven Wert über 1ng/ml THC hast Du im Sinne der Fahrerlaubnisverordnung kein Trennvermögen gezeigt.
Sowohl regelmäßiger Konsum als auch gelegentlicher Konsum ohne Trennvermögen schließen gem Faherlaubnisverordnung die Fahreignung grundsätzlich aus. Dass Du eine Aufforderung zur MPU erhalten hast ist einem erst kürzlich ergangenen Urteil des BVerwG zu "verdanken".
Diese wirst du aber zu 95% nicht bestehen können. Wann musst Du denn die MPU vorlegen?
Lese Dir mal folgenden Artikel durch:
https://www.strafverteidiger-schueller. ... ra-und-co/
German Korke hat geschrieben: Mo 3. Aug 2020, 22:29 Ich habe heute auch mit einem Anwalt telefoniert, der meinte "ich kann aus diesem schreiben nicht rauslesen, dass sie einen Abstinenznachweis erbringen müssen."
... Wie z.B. die MPU da abläuft und ob ich tatsächlich ohne nachweis einer Abstinenz die MPU bestehen kann.
Was macht den der Anwalt so beruflich?
Die FEB ordnet i.d.R nie Abstinenznachweise an, diese sind die "Eintrittskarte" um eine MPU bestehen zu können.
Entscheiden ist in welche Hypothese Dich der Gutachter bei der MPU steckt.
Langer Rede kurzer Sinn:
Um deine Fahrerlaubnis zu behalten musst Du in die Hypothese D4 kommen, was ich bei deinen Werten für fast aussichtslos halte.
Man kann es natürlich versuchen, allerdings riskierst Du halt das Geld für die MPU "zum Fenster" rauszuwerfen.
Lese mal hier:
http://www.verkehrsportal.de/board/inde ... pic=127859
Da hat es einer ohne ANs geschafft, allerdings mit weit geringeren Werten....

Zusammenfassend würde ich sagen:
Stelle Dich auf eine längere Zeit ohne Führerlaubnis ein (15 - 18 Monate), diese wird Dir entzogen.
Das Geld für eine zeitnahe MPU solltest/kannst Du Dir sparen.
Stelle deinen Konsum sofort ein, besorg Dir Teststreifen mit 150ng 50ng und 25ng CuttOff.
Mach Dich mit den Halbwerstzeiten von THC vertraut und beginne sobald Du clean bist (was bei deinen Werten durchaus mehrere Monate dauern kann)
mit den Abstinenznachweisen. Bei deinen Werten wirst Du m.M.n mind in D2 landen.....

Sorry das ich keine besseren Nachrichten für dich habe
HabAuchNeMeinung

EDIT:
Natürlich kannst Du einmaligen Proboerkonsum versuchen, aber da müsstest Du quasi den dicksten Joint ever auf dem Parkplatz ausgemacht haben?
Noch einige Nachfragen rein intressehalber:
Aus welchem Bundeslang kommst Du denn?
Wie ist die "Rennleitung" denn darauf gekommen ausgerechnet Dich zu kontrollieren? Hast Du bereits einen BTM Eintrag?
German Korke
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Re: MPU

Beitrag von German Korke »

HabAuchNeMeinung hat geschrieben: Di 4. Aug 2020, 12:37
German Korke hat geschrieben: Mo 3. Aug 2020, 22:29 ...
Nun kam letzten Do. das Schreiben vom Landratsamt mit folgenden Werten: THC - 11ng/ml, Hydroxy-THC - 4,6ng/ml, THC-COOH - 56ng/ml
mit der Aufforderung eine MPU beizubringen.
Hallo und herzlich willkommen hier im Forum,

deine Werte sind durchaus heftig und lassen mindestens auf gelegentlichen wenn nicht sogar regelmäßigen Konsum schließen.
Fehlt beim THC Wert vieleicht ein Komma???
Also von mir aus fehlt kein Komma, wenn sich das Landratsamt nicht verschrieben hat, sind das meine Werte.
Die Blutentnahme erfolgte im Polizeirevier auf dem Boden, da ich dem Arzt gesgat habe, dass mir beim Blut abnehmen schnell schwindelig wird.(vielleicht wurde die Nadel ja kontaminiert :lol: )
Laut Schreiben wird bei mir von gelegentlichem Cannabisconsum ausgeganen.

HabAuchNeMeinung hat geschrieben: Di 4. Aug 2020, 12:37 Wann musst Du denn die MPU vorlegen?
Die MPU muss ich bis spätestens 26.10.2020 vorlegen.
HabAuchNeMeinung hat geschrieben: Di 4. Aug 2020, 12:37 Noch einige Nachfragen rein intressehalber:
Aus welchem Bundeslang kommst Du denn?
Wie ist die "Rennleitung" denn darauf gekommen ausgerechnet Dich zu kontrollieren? Hast Du bereits einen BTM Eintrag?
Ich komme aus Ba-Wü.
Also laut Polizei wurde ich "einfach so" kontrolliert.
Nein ich habe noch keinen BTM Eintrag (gehabt :lol: )

Danke für die Antowrt
HabAuchNeMeinung
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Re: MPU

Beitrag von HabAuchNeMeinung »

German Korke hat geschrieben: Di 4. Aug 2020, 15:18 Also von mir aus fehlt kein Komma, wenn sich das Landratsamt nicht verschrieben hat, sind das meine Werte.
Die Blutentnahme erfolgte im Polizeirevier auf dem Boden, da ich dem Arzt gesgat habe, dass mir beim Blut abnehmen schnell schwindelig wird.(vielleicht wurde die Nadel ja kontaminiert :lol: )
Laut Schreiben wird bei mir von gelegentlichem Cannabisconsum ausgeganen.
Mit 11ng aktiv spielst Du definitiv in der Champions League 8-)
Aufgrund der 1. Maastricht Studie müsstest Du also ca. 30 - 60 min vor der BE den letzten Joint ausgemacht haben.
Ich würde da ggf wirklich nochmal nachfragen, ein Komma ist ja schnell vergessen ;-)
Bei 1,1ng wären deine Chancen die Fahrerlaubnis zu behalten wesentlich besser :D
Hast Du gegenüber der Polizei irgendwelche Angaben gemacht wann Du zuletzt geraucht hast?
German Korke hat geschrieben: Di 4. Aug 2020, 15:18 Die MPU muss ich bis spätestens 26.10.2020 vorlegen.
D.h im Umkehrschluss also dass Du die MPU spätestens Ende September also in ~6 Wochen machen müsstest :-(
Wie bereits geschrieben, besorg Dir mal Teststreifen (ich fürchte 150ng reichen zunächst) und teste mal ob der noch positiv ist.
Wenn das so ist hast Du m.M.n. keine Chance in 6 Wochen clean zu sein, sagt zumindest so meine Erfahrung....
Bis wann sollst Du denn der FEB das Institut benennen bei dem Du die MPU machen willst?
Wenn Du keines benennst werden sie vermutlich relativ kurzfristig entziehen.
Es ist dann besser freiwillig zu verzichten, denn die Enziehung schlägt mit knapp 200.- Euro zu Buche.
German Korke hat geschrieben: Di 4. Aug 2020, 15:18 Ich komme aus Ba-Wü.
Also laut Polizei wurde ich "einfach so" kontrolliert.
Nein ich habe noch keinen BTM Eintrag (gehabt :lol: )
Achso, das Bundesland wo der grünlakierte CSU Mann der Ministerpräsident ist ;-)
Wie alt bist Du denn wenn ich fragen darf?

Neben dem Entzug der Fahrerlaubnis wird auch noch eine Geldstrafe (500.- Euro + Auslagen + Kosten für die BE + Laborauswertung) sowie ein 4 wöchiges Fahrverbot auf Dich zukommen. Du solltest somit versuchen den Antritt des Fahrverbotes so lange rauszuzögern bis Dir die Fahrerlaubnis entzogen wird, dann läuft das wenigstens in Leere.
Ich hoffe für Dich dass Du deinen Führerschein nicht wirklich dringend brauchst und Du ein ordentliches Sparkonto hast.
Der ganze "Spass" wird nämlich ganz schön teuer......

Alles Gute
HabAuchNeMeinung
German Korke
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Re: MPU

Beitrag von German Korke »

HabAuchNeMeinung hat geschrieben: Di 4. Aug 2020, 16:23 Mit 11ng aktiv spielst Du definitiv in der Champions League 8-)
Aufgrund der 1. Maastricht Studie müsstest Du also ca. 30 - 60 min vor der BE den letzten Joint ausgemacht haben.
Ich würde da ggf wirklich nochmal nachfragen, ein Komma ist ja schnell vergessen ;-)
Bei 1,1ng wären deine Chancen die Fahrerlaubnis zu behalten wesentlich besser :D
Hast Du gegenüber der Polizei irgendwelche Angaben gemacht wann Du zuletzt geraucht hast?
Muss ich mal nachfragen...
Zur Polizei hab ich "gestern Abend" gesagt. War nicht sehr klug von mir i know i know. :lol:
HabAuchNeMeinung hat geschrieben: Di 4. Aug 2020, 16:23 D.h im Umkehrschluss also dass Du die MPU spätestens Ende September also in ~6 Wochen machen müsstest :-(
Wie bereits geschrieben, besorg Dir mal Teststreifen (ich fürchte 150ng reichen zunächst) und teste mal ob der noch positiv ist.
Wenn das so ist hast Du m.M.n. keine Chance in 6 Wochen clean zu sein, sagt zumindest so meine Erfahrung....
Bis wann sollst Du denn der FEB das Institut benennen bei dem Du die MPU machen willst?
Wenn Du keines benennst werden sie vermutlich relativ kurzfristig entziehen.
Es ist dann besser freiwillig zu verzichten, denn die Enziehung schlägt mit knapp 200.- Euro zu Buche.
Teststreifen hab ich mir bereits besorgt, auf 50ng/ml, wollte da jetzt jede woche mal einen Test machen.
Das Institut soll ich in meinem eigenen Interesse schnellsmöglich benennen.
Dem schreiben nach geht es bei mir nicht darum clean zu sein, sondern nur darum festzustellen ob ich den Komsum und das Autofahren voneinander trennen kann.
Ich weis jetzt nicht wie weit ich dem Artikel glauben kann, aber darin steht auch, dass von mir nicht verlangt wird den Consum einzustllen.
https://www.strafverteidiger-schueller. ... %C3%B6gen/
HabAuchNeMeinung hat geschrieben: Di 4. Aug 2020, 16:23 Achso, das Bundesland wo der grünlakierte CSU Mann der Ministerpräsident ist ;-)
Wie alt bist Du denn wenn ich fragen darf?
Ich bin 25 Jahre alt.
HabAuchNeMeinung hat geschrieben: Di 4. Aug 2020, 16:23 Neben dem Entzug der Fahrerlaubnis wird auch noch eine Geldstrafe (500.- Euro + Auslagen + Kosten für die BE + Laborauswertung) sowie ein 4 wöchiges Fahrverbot auf Dich zukommen. Du solltest somit versuchen den Antritt des Fahrverbotes so lange rauszuzögern bis Dir die Fahrerlaubnis entzogen wird, dann läuft das wenigstens in Leere.
Ich hoffe für Dich dass Du deinen Führerschein nicht wirklich dringend brauchst und Du ein ordentliches Sparkonto hast.
Der ganze "Spass" wird nämlich ganz schön teuer......
Den Führerschein brauch ich auf jeden Fall, sonst komme ich nicht mehr zur Arbeit. :?
HabAuchNeMeinung hat geschrieben: Di 4. Aug 2020, 16:23 Alles Gute
HabAuchNeMeinung
Danke dir
HabAuchNeMeinung
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Re: MPU

Beitrag von HabAuchNeMeinung »

German Korke hat geschrieben: Di 4. Aug 2020, 17:13 ....
Den Führerschein brauch ich auf jeden Fall, sonst komme ich nicht mehr zur Arbeit. :?
....
Das geht dem Gutachter (leider) am allerwertesten vorbei....
Wie geschrieben kannst Du es versuchen mit kontrolliertem Konsum in die MPU zu gehen.
Schau mal ins Verkehrsportal, da findest Du einige Anregungen wie es klappen könnte:
http://www.verkehrsportal.de/board/inde ... pic=129021
Clean solltest Du aber auf jeden Fall sein, sonst wird das m.M.n. keines Falls was, weil Dir der Gutachter sonst
zeitnahen Konsum und somit Kontrollverlust, bzw. regelmäßigen Konsum unterstellen wird.
Wann hast Du denn das letzte mal konsumiert?

Viel Hoffnung hab ich zwar nicht, aber wünsch Dir natürlich alles Gute und viel Erfolg.
Lass uns auf jeden Fall wissen wie es ausgegangen ist....

HabAuchNeMeinung
teddykgb
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Re: Cannabis und Führerschein (ohne Rezept)

Beitrag von teddykgb »

Ich hatte 7ng aktiv und 65 passiv. Musste keine MPU machen nur nach über einem Jahr innerhalb von 20 Tagen Blut und Urintest beim Gesundheitsamt machen. Führerschein hab ich zwischenzeitlich 1 Monat abgegeben und wieder bekommen.
Hab den Fall mit meinem Anwalt bis vors OLG gebracht.

Ich weiß ist nicht hilfreich aber oft schreitet die führerscheinstelle erst ein wenn das Urteil durch ist. Post kam 2 Wochen nach dem Rechtskräftigen Urteil.
In dem Schreiben stand drin aufgrund das es über 1 Jahr her ist müsste ich nur die 2 Tests machen.
German Korke
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Re: Cannabis und Führerschein (ohne Rezept)

Beitrag von German Korke »

teddykgb hat geschrieben: Sa 8. Aug 2020, 22:52 Ich hatte 7ng aktiv und 65 passiv. Musste keine MPU machen nur nach über einem Jahr innerhalb von 20 Tagen Blut und Urintest beim Gesundheitsamt machen. Führerschein hab ich zwischenzeitlich 1 Monat abgegeben und wieder bekommen.
Hab den Fall mit meinem Anwalt bis vors OLG gebracht.

Ich weiß ist nicht hilfreich aber oft schreitet die führerscheinstelle erst ein wenn das Urteil durch ist. Post kam 2 Wochen nach dem Rechtskräftigen Urteil.
In dem Schreiben stand drin aufgrund das es über 1 Jahr her ist müsste ich nur die 2 Tests machen.
Ich habe mich jetzt auch mit einem anderen Anwalt beraten, er hat jetzt erst mal Akteneinsicht gefordert, nun warten wir :)
Ich meld mich wenn sich was neues interessantes ergibt.
HabAuchNeMeinung
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Re: Cannabis und Führerschein (ohne Rezept)

Beitrag von HabAuchNeMeinung »

teddykgb hat geschrieben: Sa 8. Aug 2020, 22:52 ...
Hab den Fall mit meinem Anwalt bis vors OLG gebracht.
...
Hallo,

in welchem Land und welchem Bundesland lebst Du denn?
In Deutschland wird sowas nämlich nicht von einem Oberlandesgericht, sondern, wenn überhaupt, von einem Oberverwaltungsgericht, entschieden, da es sich hier um ein verwaltungsrechtliches Verfahren handelt, für das ein Oberlandesgericht gar nicht zuständig ist.
Hast Du ein Aktenzeichen unter dem man das Urteil finden kann, bzw. kannst Du das Urteil anonymisiert zur Verfügung stellen?

HabAuchNeMeinung
teddykgb
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Re: Cannabis und Führerschein (ohne Rezept)

Beitrag von teddykgb »

NRW und ja OLG Hamm hat dann die Rechtsbeschwerde abgelehnt.

Werden Ordnungswidrigkeiten vor Verwaltungsgerichten geklärt? Glaube du beziehst dich auf die Führerscheinstelle die war da noch garnicht eingeschaltet.
HabAuchNeMeinung
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Re: Cannabis und Führerschein (ohne Rezept)

Beitrag von HabAuchNeMeinung »

Jetzt hab ich verstanden. Du bist gegen die Ordnungswidrigkeit vorgegangen.
teddykgb
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Re: Cannabis und Führerschein (ohne Rezept)

Beitrag von teddykgb »

HabAuchNeMeinung hat geschrieben: Di 11. Aug 2020, 09:37 Jetzt hab ich verstanden. Du bist gegen die Ordnungswidrigkeit vorgegangen.
Genau korrekt wir haben sie über ein Jahr hinausgezögert. Deshalb gab es keine MPU das stand auch so in dem Schreiben der Führerscheinstelle. Ich musste sogar nur 300 Strafe zahlen und den Bluttest hat sogar meine Rechtsschutz übernommen.

Wer kifft und Autofährt braucht zwingend eine Rechtsschutz ohne hätte ich den Führerschein sehr lange abgegeben.
teddykgb
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Re: Cannabis und Führerschein (ohne Rezept)

Beitrag von teddykgb »

Es war auch ein Gutachter beim 2. Termin vor Gericht. Der hat gesagt das ich in den 8 Stunden vor der Kontrolle konsumiert habe und das mir kein dauerkonsum nachzuweisen wäre.

Hab jeden Tag gekifft und der letzte joint war 18 Stunden her.
23pferdekommen
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Re: Cannabis und Führerschein (ohne Rezept)

Beitrag von 23pferdekommen »

Hallo Leute ich hätte mal eine Frage wurde am 13.04.2020 durch eine allgemeine verkehrskontrolle angehalten ein bekannter hätte Ca 30 min vorher einen geraucht ,leider konnte der Beamte noch Geruch wahrnehmen ,ich selber hätte da nichts geraucht aber Ca 4 Std vorher ein paar mal an der Tüte gezogen ...naja okay ab zur Blutprobe...eigendlich rauche ich nicht mehr da ich den Führerschein benötige
Werte thc betrug 5,6ng/ml u thx cooh 11ng/ml erst kam von der Bussgeldestelle Post 1200€ Strafe ist bezahlt 1Monat Fahrverbot noch nicht gemacht....
Gestern kam Post von der führerscheinstelle...beibringen eines medizinischen psychologischen Gutachtens...
Der Gutachter soll feststellen ,,,,,kann Herr....trotz Hinweise auf gelegentlichen Konsum ein Kraftfahrzeug bla bla bla....
Bis zum 12.10.2020 soll es vorliegen ...

Wichtige Fragen
Mein Urin ist sauber
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Wie stehen meine Chancen?
Vielen dank✌
teddykgb
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Re: Cannabis und Führerschein (ohne Rezept)

Beitrag von teddykgb »

Da könnte auch Probierkonsum bei rausspringen bei den Werten. Aber warum 1200 Euro Strafe? 2. Vergehen?

Warum kein Einspruch eingelegt gegen den Bußgeldbescheid?
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