Vorschläge zur Umsetzung der LegalisierungEntkrimialisierung

Hier wollen wir über unseren und andere cannabisbezogene Vorschläge beim Zukunftsdialog von Frau Merkel sprechen und uns überlegen wie wir möglichste viele davon unter die TOP 10 bringen.
Altermann
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Re: Vorschläge zur Umsetzung der LegalisierungEntkrimialisie

Beitrag von Altermann »

Es sollte klar sein, das es eine wirkliche Legalisierung nicht geben wird. Dafür gibt es zu viele Interessenskonflikte in der Politik.

Alteingesessene Parteien, die um ihre Wähler bangen, wenn sie das voran schieben was sie doch so wirkungsvoll geächtet haben. Ganze Wirtschaftsbereiche (Papier, Textil, Genussmittel, auch die mit MPU's beschäftigten Behörden zähl ich dazu, Pharma, Apotheker usw.) die um ihre Gewinne und ihren Einfluss fürchten.

Ich denke mal, die Kanzlerin steht von der Seite her unter einem Druck, den wir gar nicht in der Lage sind aufzubauen. Wenn überhaupt eine Chance auf eine halbwegs zügige Lösung besteht, dann nach dem Kalifornischen Model. Die Pharmalobby weint und zetert zwar noch, aber die wissen ganz genau, das die medizinische Wirkung von THC zu spezifisch ist, um es ersetzen zu können. Und das ist nunmal Naturprodukt.

Mal nebenbei gefragt. Glaubt ihr wirklich, die Kalifornier hätten nicht gewusst, das die THC auch für den Konsum indirekt freigeben damit? Die hätten nicht beachtet, das der Konsument auch immer nen Arzt findet für sein Rezept? Die haben einfach ne Lösung gesucht und gefunden, ihr gesellschaftliches Problem zu lösen ohne allzu große Interessenskonflikte. Und wenn wir schlau sind, geben wir unserer Politik auch diese Möglichkeit.

Also massiv Kranke an die Front ^^
Wer vor seinen Kindern konsumiert, fängt an, sie zu töten.
KifferJan
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Re: Vorschläge zur Umsetzung der LegalisierungEntkrimialisie

Beitrag von KifferJan »

Ich frage bestimmt nicht Frau Merkel, ob ich mir zuhause ein paar Pflänzchen für den Eigenbedarf züchten darf oder nicht.
Unsere Politiker sollen mal schön den Rand halten, diese verlogene Verbecherbande. Ich sage nur Guttenberg, Wulff, Niebel und wie sie noch alle heißen :x
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nonick
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Re: Vorschläge zur Umsetzung der LegalisierungEntkrimialisie

Beitrag von nonick »

KifferJan hat geschrieben:Ich frage bestimmt nicht Frau Merkel, ob ich mir zuhause ein paar Pflänzchen für den Eigenbedarf züchten darf oder nicht.
Hoffentlich erlese ich daraus richtig, dass Du bislang nicht am eigenen Leib erfahren musstest, mit welcher Brutalität und Hardneckigkeit "Frau Merkel" versucht vom Gegenteil zu "überzeugen" ;-)
Wir werden Sie auf dieser Website über die Ergebnisse transparent und offen informieren.
Marshall
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Re: Vorschläge zur Umsetzung der LegalisierungEntkrimialisie

Beitrag von Marshall »

Herrlich diese Diskussion hier :)

Ich denke die Entkriminalisierung sollte so einfach wie nur möglich gestaltet werden. Auch wenn es den kontrollbedürftigen, überbürokratisierten Deutschen nicht gefällt.

Mal ein paar Ideen:

- Abgabe, selbstverständlich, nur unter berücksichtigung des Jugendschutzes. Also keine Abgabe an Jugendliche unter 18 Jahren.

- Abgabe nur in offiziellen Stellen. Also in Coffeeshops und Social Clubs. In den Clubs natürlich nur an Mitglieder.

- Konsum nur in Coffeeshops oder daheim. Öffentlicher Konsum sollte als Ordnungswiedrigkeit geahndet werden. Dasselbe wünsche ich mir auch für Alkoholkonsum.

- über die Menge die besitzt werden darf werden wir wahrscheinlich keinen Konsenz finden. Ein Selbstversorger sollte ruhig ein halbes Kilo zuhause lagern dürfen. Was spricht dagegen einmal im Jahr einen Jahresvorrat anzupflanzen?

- medizinisches Marihuana sollte steuerbefreit verkauft werden. Vielleicht wäre es sogar denkbar das medizinisches Gras bei Krankheiten die eindeutig nachweisbar sind (grüner Star, AIDS, Krebs usw.) von der Krankenkasse bezahlt wird.

Es gibt so vieles was zu berücksichtigen wäre und was nicht zu berücksichtigen ist. In Kanada z.B. gibt es auch Marihuana für kranke Menschen. Denen wird, je nach schwere der Erkrankung, eine bestimmte Anzahl an Pflanzen zugestanden die angepflanzt werden dürfen. Da gibts dann Grower denen 40 Pflanzen erlaubt werden, die werden einzeln unter 1000 Watt Lampen großgezogen und pro Pflanze sind bis zu einem Kilo Ernte drin. Dazu gibts auf der Internetseite der Grow einen interessanten Artikel. Ich glaube kaum das sich die kanadischen Politiker das so gedacht haben.

Mit einer Entkriminalisierung/Legalisierung wird sich sicherlich schnell ein eigener, noch nicht vorhersehbarer, Wirtschaftskreislauf bilden. Ich kann mir gut vorstellen das viele Gärtnereibetriebe sich dann sagen "OK, wir haben 4 Gewächshäuser, pflanzen wir doch in einem mal ordentlich Gras". Viele kleine Grower werden vielleicht auf die Idee kommen und legal und offiziell anbauen wollen. Als Zulieferer für Coffeeshops. Ähnlich wie es in NL schon der Fall ist, da leider nur meist illegal.

Die Möglichkeiten einer Legalisierung sind vielfältig, die Frage ist nur wieviel man uns zugestehen wird?

Eins ist für mich jedoch klar: je mehr Regeln und Beschränkungen es geben wird, desto größer wird der Schwarzmarkt bleiben.

LG, Marshall
Staubsaugervertreter verkaufen Staubsauger. Versicherungsvertreter verkaufen Versicherungen. Warum sollten Volksvertreter da aus der Art schlagen?

WIR sind die breite Bevölkerung!
Joko
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Re: Vorschläge zur Umsetzung der LegalisierungEntkrimialisie

Beitrag von Joko »

Meiner Meinung nach hilft es nur zu demonstrieren. Bundestag lahm legen mit zig tausend Anhängern! Auf die Strasse mit uns.......
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bushdoctor
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Re: Vorschläge zur Umsetzung der LegalisierungEntkrimialisie

Beitrag von bushdoctor »

Joko hat geschrieben:Meiner Meinung nach hilft es nur zu demonstrieren. Bundestag lahm legen mit zig tausend Anhängern! Auf die Strasse mit uns.......
Auch durch Demonstrationen haben wir aber immer noch keine Lösung, WIE die "Legalisierung" aussehen soll...

Mich wundert es, dass ich in diesem Thread meinen Senf noch nicht abgegeben habe, wo doch die Umsetzung der "Legalisierung" mein Hauptanliegen ist. ;)

Momentan arbeite ich an einem konkreten Vorschlag, der die "Legalisierung" von Cannabis über die Ausnahmegenehmigungen nach §3 BtmG ermöglichen würde...
Folgendes Zitat aus dem aktuellen Gerichtsurteil des OVG Münster hat mich dazu inspiriert:
Die Vorschriften des Betäubungsmittelgesetzes wie auch die internationalen Suchtstoffübereinkommen müssten so ausgelegt werden, dass die Erteilung einer Erlaubnis an Privatpersonen möglich ist.
Der Vorschlag dürfte aber die wenigsten hier in Begeisterungsstürme ausbrechen lassen, da mit der Ausnahmegenehmigung immer auch eine "Registrierung" bei der Bundesopiumstelle einhergeht. Durch einige kleine "Entkriminalisierungsanpassungen" im BtmG könnte aber auch eine Zwangsregistrierung für alle umgangen werden. Nur die "Anbaulizenzen" müßten registriert werden, denn irgendwie brauchen wir ja "legale" Hanfpflanzen.

Der ganz große Vorteil dieser Lösung wäre, dass der komplette gesetzgeberische Überbau unverändert übernommen werden könnte und somit niemand sich um neue Gesetze kümmern muss. Die "internationalen Verträge" bleiben auch eingehalten, denn Hanf bleibt ja "de jure" weiterhin verboten, nur die Ausnahmegenehmigungen würden mehr oder weniger zu einer reinen Formalität schrumpfen. Der Anbau und Vertrieb würde im Privatrecht über Cannabis Sozial Clubs geregelt werden (oder natürlich Eigenanbau).

Durch das BtmG hätte man automatisch auch schon ein "Strafrecht" für Verfehlungen in Zusammenhang mit den Ausnahmegenehmigungen und (noch ein Vorteil) die "geringe Menge" ließe sich individuell in die Ausnahmegenehmigungen reinschreiben, so dass ein kranker Mensch eine größere Menge mit sich führen darf als es der Standard vorgibt.

Wenn ich soweit bin, werde ich meine Ausarbeitung hier im Forum posten...
Florian Rister
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Re: Vorschläge zur Umsetzung der LegalisierungEntkrimialisie

Beitrag von Florian Rister »

bushdoctor ich bin sehr gespannt auf deinen Vorschlag. Ich glaube auch, dass der Weg für Cannabis Social Clubs in Deutschland vorerst nur über die Patienten gehen kann.
Einige Patienten dürfen bereits Cannabis erwerben, und die Entwicklung scheint durchaus weiterzugehen.

Ich vermute allerdings du hast noch nicht das Feedback von Gunther Weigleins Anwalt gelesen:
Hier ein Text meines Rechtsanswaltes, was er so vom Urteil des OVG Münster vom 07.12.2012 zum Thema Eigenanbau von Cannabis hält. Lieber Oliver, lieber Günter,

die Schmierenkommödie ist fertig und der Vorhang gefallen: Die Klage wurde abgewiesen, weil Kollege Tolmein sie nicht auf die deutliche Aufforderung des Gerichts hin zurückgenommen hat. Im Urteil wird nur ganz knapp stehen, dass "dahinstehen kann" ob der Anspruch auf Eigenanbau bestand. Denn jedenfalls sei er nach Eintritt der Krankenkasse für ein THC-Präparat nicht mehr gegeben.

Für uns bedeutet das: Bitte an das VG, nunmehr zu entscheiden. Wir warten dann ab, ob auch in Eurem Fall die Mafia aus BMG und Kasse sich verständigt und Euch Dronabinol oder Sativex anbietet. Andernfalls kommt das VG Köln gehörig ins Schwitzen. Wenn dann ein Angebot der Kasse kommt, müssen wir allerdings im Kosteninteresse zurückziehen und wissen, dass auf diesem Weg derzeit einen Erlaubnis oder eine sonstige Verbesserung Eurer Situation nicht möglich ist.

nichts berechnen.

Beste Grüsse

M
Es sieht also nicht so aus, als ob die Entscheidung des Gerichts in Münster jetzt bereits den Weg für Patienten-Anbauvereine freigemacht hätte.
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bushdoctor
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Re: Vorschläge zur Umsetzung der LegalisierungEntkrimialisie

Beitrag von bushdoctor »

groooveman85 hat geschrieben: Es sieht also nicht so aus, als ob die Entscheidung des Gerichts in Münster jetzt bereits den Weg für Patienten-Anbauvereine freigemacht hätte.
Eine Chance sehe ich noch für Michael F. nach dem Urteil vom OVG Münster. Er bekommt jetzt von der Krankenkasse Dronabinol, also teil-synthetisches THC, bezahlt. Wenn er ärztlich attestiert bekommt, dass Dronabinol beim ihm medizinisch schlechter wirksam ist als natürliches Cannabis, dann kann er die Kasse zur Kostenübernahme von Medizinal-Cannabis aus Holland "zwingen" oder - falls sich die Kasse wieder weigert - nochmals einen Antrag auf Eigenanbau stellen...

...das Ganze ist doch ein Scheißspiel auf dem Rücken schwer kranker Mitmenschen!!!

Eins dürfte aber klar sein: Um Patienten-Anbau-Vereine zu ermöglichen braucht es die Kooperationsbereitschaft der Bundesopiumstelle im BfArM. Dabei ist eigentlich unenerheblich was Frau Merkel und der Rest des Bundestages darüber denken, denn das BfArM ist eine selbstständige Bundesoberbehörde im Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Gesundheit.

Es obliegt allein dem Ermessen der Bundesopiumstelle, ob ein "öffentliches Interesse" vorliegt, Ausnahmegenehmigungen nach § 3 BtmG an Privatpersonen auszugeben oder nicht. Maximal das Bundesgesundheitsministerum kann da ein Wörtchen mitreden, indem es die internen Leitlinien und Verwaltungsvorschriften für das BfArm beim Thema "Cannabis" lockert. Aber am Ende ist es immer eine "Sachbearbeiter-Entscheidung"...
Joko
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Re: Vorschläge zur Umsetzung der LegalisierungEntkrimialisie

Beitrag von Joko »

Ich persönlich finde das wir uns viel zu viel auf dieses System wirrwarr vertiefen! Cannabiskonsumenten, egal ob Patient oder nicht, zu kriminalisieren ist Verfassungswidrig! Punkt! Meine Meinung mag sehr weit Links angesiedelt zu sein, aber ich denke wir müssen durch Massenproteste uns unser Recht erzwingen! Von heute auf morgen gehört Cannabis legalisiert, und von Apotheken aus ohne besondere Eignungstest an jeden vollmündigen Bürger verkauft!
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bushdoctor
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Re: Vorschläge zur Umsetzung der LegalisierungEntkrimialisie

Beitrag von bushdoctor »

Joko hat geschrieben:Von heute auf morgen gehört Cannabis legalisiert, und von Apotheken aus ohne besondere Eignungstest an jeden vollmündigen Bürger verkauft!
Warum gerade von Apotheken aus?
Welcher rechtliche Rahmen soll erzwingen, dass Cannabis apothekenpflichtig und erst ab 18 Jahren verkauft werden darf, wenn kein Rezept vorliegt? Das Arzneimittelgesetz? Dann schauen wir mal nach:
http://www.gesetze-im-internet.de/amg_1 ... E002116140

Okay, soweit ich das überflogen habe (§§ 2, 3, 9, 13, 14, 43, 44) könnte das in der Tat eine gangbare Alternative für die Legalisierung sein!!! Es muss nur noch eine Regelung für das "ab 18" gefunden werden, denn hier gibt der Abschnitt über "Apothekenpflicht" nichts her. Es liegt dann im Ermessen des Apothekers, ob er die "Cannabis-Arznei" an 7-Jährige (beschränkt geschäftsfähig) verkauft oder nicht. In der Regel wird der/die Apotheker/in richtig entscheiden. ;-)

Apothekenpflichtig heißt, dass es nur in der Apotheke verkauft werden darf und nirgends sonst, heißt aber nicht, dass dies nur auf Rezept oder an bestimmte andere Bedingungen geknüpft ist, wie z.B. Volljährigkeit.
Da aber die Apotheker in der Regel gute Menschen sind, und auch keine Packung Aspirin an 7-Jährige abgeben würden, kann man hier denke ich bedenkenlos eine Apotheken-Lösung ins Auge fassen!

Die rechtlichen Auswirkungen auf den Eigenanbau kann ich so schnell nicht überblicken...
Aber da Arzneimittel-Herstellung nach §13 AMG nur einer behördlichen Erlaubnis bedarf, falls man Arzneimittel gewerbsmäßig herstellt oder eine juristische Person (Anbau-Verein) ist, dürfte der private Anbau von Hanf eigentlich nichts im Wege stehen. Die Abgabe von Arzneimitteln an Dritte (ohne Erlaubnis) ist aber verboten...

Insgesamt ist das "Apotheken-Model" aber m.E.durchaus attraktiv!


Die BRD muss vorher nur aus den UN-Konventionen zur Drogenbekämpfung austreten, danach kann sofort in Apotheken verkauft werden...
Joko
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Re: Vorschläge zur Umsetzung der LegalisierungEntkrimialisie

Beitrag von Joko »

Vor allen Dingen! Stehen wir, die Gemeinschaft, DAS VOLK! Wenn wir geschloßen fordern, wird es passieren. Der Beamtenstadl und die Bundestagsabgeordneten treiben es immer soweit sie können! Wir müssen nur fordern....... Un-Beschlüße, Reformen, Sanktionen ist alles nur Papierkram! WIR MÜSSEN auf die Straße, solange bis das geschieht was wir uns wünschen!
Wir bezahlen sie doch, aber sie arbeiten gar nicht für uns! Wir kiffen, aber sie belangen uns dafür und wollen uns an der Flasche sehen! Radikal denkend, aber nicht gewalttätig handelnd ist meiner Meinung nach das einzige was hilft! Das wollte ich damit sagen!

Die AMG`s die sie entworfen haben die letzten paar Jahre sind en Witz........ Das zeigen unter anderem aufkommende Märkte wie die der Designerdrogen/Rc`s.........

Wir orientieren uns an deren Gerüst, und wundern uns warum unsere Praktiken misslingen?! Derselbe Zwang den die ausüben müssen wir zurückführen!
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ULuvIt
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Re: Vorschläge zur Umsetzung der LegalisierungEntkrimialisie

Beitrag von ULuvIt »

24/7 . Importware. Denn Menschen südlich des Äquators QDER in dessen Nähe verstehen sich besten auf den Anbau
& Sonnenenergie ist reichlich vorhanden , ganz ohne Verkabelung . Zudem ist der Anbau gut für den Boden und läst auch andere Nahrungsmittel wohl gedeien . Auch als Medizin könnte es wieder eingesetzt werden . Gerade im Zeitalter von A I D S kann das Imunsystem diesen "Puscher" gebrauchen .
Die Mietpreise hier sind gesalzen . Energie & Equipment schießen den Produktpreis hinter den Mond .
Agraländer freuen sich über "fair trade" . Zerstörten Ländern helfen sich wieder aufzubau ist ein positiver Nebenefekt .
Qder mensch versucht , dem Farmer der neben seinem brennenden Feld steht , zu vermitteln , daß er sich sein Tütchen im "420 Shop" kaufen kann.
ONE LOVE
“A paranoid is someone who knows a little of what's going on. A psychotic is a guy who's just found out what's going on.”
― William S. Burroughs (*5.2.1914)
Jahrow Hemphill
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Re: Vorschläge zur Umsetzung der LegalisierungEntkrimialisie

Beitrag von Jahrow Hemphill »

Mhm :D
Wie sollte eine Legalisierugn aussehen?
Ich kann mich nur meinen Vorrednern (größtenteils) anschließen:

-Jugendschutz soll natürlich eingehalten werden
--> Keine Abgabe an Jugendliche unter 18 Jahren.
Hier macht das aAlter sogar einigermaßen Sinn, da neulich eine Studie rausgekommen ist, die nahelegt, das nach dem Ende der Pubertät sogar absolut Chronischer Dauerkonsum nahezu keine effekte auf unsere geistige Zurechnungsfähigkeit hat...

-Verkehrsregelung
--> Es sollte natürlich verboten bleiben berauscht zu fahren, aber eine sinvolles Testverfahren müsste entwickelt werden...

-Konsum & Anbau
-->In den eigenen Vier oder mehr Wänden oder halt in speziellen kontrollierten besteuerten Coffeshops oder halt in den Clubräumen der Growervereine^^ (schöne Vorstellung)

-Medizinisch
-->Unbesteuertes natürliches Heilmittel auf Rezept erhältlich, was sonst :D

Dazu hab ich noch eine Avaaz-Petition, die sich auch mit genau diesen Forderungen beschäftigt...
Ist zwar ein wenig offtopic, aber wäre cool, wenn ihr das mit unterstützt...
http://www.avaaz.org/de/petition/Legali ... utschland/


Grüße,
Jahrow
Dopeworld
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Re: Vorschläge zur Umsetzung der LegalisierungEntkrimialisie

Beitrag von Dopeworld »

sehe das allgemeon so wie in: Nach dem Krieg gegen die Drogen: Modelle für einen regulierten Umgang
http://hanfverband.de/index.php/nachric ... ten-umgang

evidenzbasierte regulierung
2.2 Verschreibung
2.4 Das Apothekenmodell
2.5 Lizenzsystem; 2.6 Lizenzierte Orte für Kauf und Konsum
2.7 Verkauf ohne besondere Zulassungsbeschränkungen

z.B.
Heroin = Verschreibung, Das Apothekenmodell
Alkohol, Cannabis = Lizenzsystem; Lizenzierte Orte für Kauf und Konsum
Coca Tea, Kaffee = Verkauf ohne besondere Zulassungsbeschränkungen
D O P E W O R L D
AndyBednarzik
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Re: Vorschläge zur Umsetzung der LegalisierungEntkrimialisie

Beitrag von AndyBednarzik »

hallo,

ich finde man sollte das Model direkt für deutschland entwickeln.
man könnte hier auch so eine chipkarte verwenden. also wo das alter, wohnort, vllt foto von der person drauf ist.
dort könnte man in einem system gespeichert sein, wo der Ladenbesitzer genau sieht wieviel jemand am tag gekauft hat.
damit man das alles regulieren kann.
ich denke auch das man eine klare reglung über die stückzahl am tag/ woche hervorheben muss. 3g am tag finde ich völlig okay und nicht übertrieben.
wir leben im digitalenzeitalter da ist sowas schon möglich. vergleichbar mit Krankenkassen karten.
wenn man sich was beim shop kaufen wolle und diese karte nicht dabei hat, dann hat man pech und bekommt nichts.
Vorarim
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Re: Vorschläge zur Umsetzung der LegalisierungEntkrimialisie

Beitrag von Vorarim »

Problem ist, dass eine solche Karte quasi als "Registrierung" anzusehen ist und viele aus Furcht vor einer etwaigen Stigmatisierung/Verfolgung nicht darauf eingehen wurden.
Den Vorschlag an sich hatten wir hier im Forum schon einmal.

Sinnvoll wäre so etwas evtl, wenn darauf der Erwerb jeglicher stärkeren psychotropen Substanz vermerkt wird, was gleichzeitig wieder eine Art Zusammengehörigkeitsgefühl zu Alkohol- und Tabakkonsumenten schaffen würde.

Andererseits stelle ich mir das dann beim Oktoberwettsaufen im Bierzelt....
Hanfige Gruesse

Vorarim

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P.S. Habe ich einen Fehler gemacht? Dann schreibt mir einfache eine PN :)
der spalter
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Re: Vorschläge zur Umsetzung der LegalisierungEntkrimialisie

Beitrag von der spalter »

Cannabis sollte ebenso wie alle anderen Substanzen vollkommen frei zugänglich sein. Das BtmG gehört abgeschafft. Ebenso das gesamte Strafrecht. :lol:
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bushdoctor
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Re: Vorschläge zur Umsetzung der LegalisierungEntkrimialisie

Beitrag von bushdoctor »

der spalter hat geschrieben:Cannabis sollte ebenso wie alle anderen Substanzen vollkommen frei zugänglich sein. Das BtmG gehört abgeschafft. Ebenso das gesamte Strafrecht. :lol:
Das wird aber noch ein Weilchen dauern!
WIR brauchen erstmal einen ERSTEN SCHRITT!
Dopeworld
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Re: Vorschläge zur Umsetzung der LegalisierungEntkrimialisie

Beitrag von Dopeworld »

das btmg gehört wirklich abgeschafft. liese sich ALLES über das amg regeln. aber das wll man nicht, dann könnte man keine jagd mehr auf leute machen wegen 0,3g hanf.
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bushdoctor
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Re: Vorschläge zur Umsetzung der LegalisierungEntkrimialisie

Beitrag von bushdoctor »

Dopeworld hat geschrieben:das btmg gehört wirklich abgeschafft. liese sich ALLES über das amg regeln. aber das wll man nicht, dann könnte man keine jagd mehr auf leute machen wegen 0,3g hanf.
AMG bedeutet aber: Keine Coffeeshops!

Dann bleiben nur die CSC als Lösung. => private Anbaukooperative

Von MIR aus ist das völlig Okay! Hanf ist nunmal in erster Linie ein Heilkraut...

Ach ja: Für eine AMG-Lösung müssen aber die Internationalen Abkommen definitiv gekündigt werden, an sonsten bedeutet das "Vertragsbruch"... schwierige Lösung, aber sicherlich machbar!

Die Kanzlerin bräuchte dafür halt "Eier in der Hose"! ;-)
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