Eilverfahren

[Xaight]

Wielange hat das Sozialgericht Zeit um ein Eilverfahren zum Abschluss zu bringen?

Gruß

[Xaight]

Okay vielen Dank mir wurde nur von der ÖRA gesagt das Gericht hätte nur eine Woche Zeit, dann war das wohl falsch. Bei mir dauert es mittlerweile 2-3 Wochen. Und mir geht dieses gewarte langsam gegen den Strich. Ich verstehe nicht wofür es Eilverfahren heißt wenn man solange warten muss.

Gruß

[Martin Mainz]

Teilweise kann sich das ziemlich hinziehen (siehe hier: viewtopic.php?f=22&t=7529&p=44189)

[Xaight]

Oh man ich sehe schon das kann ja noch was werden... bevor ich das bekomme hab ich ne Schachtel Schlaftabletten geschluckt. Warum muss das nur alles so schwer sein...

[Druckluftuwe]

Frag Druckluftuwe

Zu den Abläufen bei Gericht kann ich natürlich kein Wissen bei steuern. Allerdings weiß ich, dass die Gerichte für die Stellungnahmen im Eilverfahren sehr enge Fristen setzen. Daher ist das natürlich von Fall zu Fall unterschiedlich wie viele Fragen noch geklärt werden müssen bis der Richter oder die Richterin sich in der Lage sieht eine Entscheidung zu treffen.

Dazu kommt noch das die Belastung gerade in den Sozialgerichten enorm zugenommen haben. Eventuell kann es hier auch zu regionalen Unterschieden kommen.

Im Landesvergleich wird die Belastung der Gelsenkirchener Richter deutlich. Hier hatte jeder Richter 433 Verfahrenseingänge zu bearbeiten, im Landesschnitt lagen den Richtern 411 Klagen auf dem Tisch. Während die Fälle zunahmen, schrumpfte das Personal von 28 auf 25 Richter; 15 Frauen und zehn Männer.

https://www.waz.de/staedte/bottrop/stre ... 84471.html