Europäischer Rahmenvertrag Cannabis

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FraFraFrankenstein
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Re: Europäischer Rahmenvertrag Cannabis

Beitrag von FraFraFrankenstein »

Wurlitzer1920 hat geschrieben: Mo 14. Nov 2022, 16:46
Möglicherweise hatte sich die EU-Kommission das Eckpunktepapier schon selbst besorgt.
Habe ich auch gemacht, war/ist ja frei zugänglich...
So funktioniert das aber nicht. Die EU-Kommission ist nicht verpflichtet sich irgendetwas herunterzuladen, um es zu prüfen. Der Gesundheitsminister ist in der Pflicht zu liefern, und zwar vollständig. Es handelt sich um eine Interpretation des möglichen Rechts, da reicht nicht die Vorlage von Eckpunkten. Die Interpretation durch die Anwälte fehlt.

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Martin Mainz
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Re: Europäischer Rahmenvertrag Cannabis

Beitrag von Martin Mainz »

FraFraFrankenstein hat geschrieben: Mo 14. Nov 2022, 19:11
Wurlitzer1920 hat geschrieben: Mo 14. Nov 2022, 16:46
Möglicherweise hatte sich die EU-Kommission das Eckpunktepapier schon selbst besorgt.
Habe ich auch gemacht, war/ist ja frei zugänglich...
So funktioniert das aber nicht. Die EU-Kommission ist nicht verpflichtet sich irgendetwas herunterzuladen, um es zu prüfen. Der Gesundheitsminister ist in der Pflicht zu liefern, und zwar vollständig. ...
Möglicherweise hat ja auch die Presse mal wieder Schwachsinn berichtet. Wenn heute die Verhandlungen losgehen, scheint das ja der Fall zu sein.
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Re: Europäischer Rahmenvertrag Cannabis

Beitrag von privacc »

https://www.instagram.com/p/Ck_lcDRhh0r/

Heidenblut und Wegge von gestern Abend zum Stand der Dinge. 30min, recht interessant.
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FraFraFrankenstein
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Re: Europäischer Rahmenvertrag Cannabis

Beitrag von FraFraFrankenstein »

privacc hat geschrieben: Mi 16. Nov 2022, 10:55 https://www.instagram.com/p/Ck_lcDRhh0r/

Heidenblut und Wegge von gestern Abend zum Stand der Dinge. 30min, recht interessant.
Carmen Wegge hat gesagt, dass sie bei der Abteilung DG Home der EU-Komission war und mit Leuten gesprochen hat, die für Drogen in der EU-Komission zuständig sind. Sie meinte, sie hat dort ein Papierchen gesehen, mit dem sich die Leute dort beschäftigt haben.

Dirk Heidenblut hat noch mal bekräftigt, dass die Ampel die Legalisierung auf jeden Fall durchzieht und die Führerscheinfrage jetzt besondrs schnell geklärt werden müsse(Von Wissing FDP). Auch eine Entkriminalisierung von Cannabis 2023 wurde kurz angesprochen.

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Re: Europäischer Rahmenvertrag Cannabis

Beitrag von privacc »

Ver­wir­rung um Ver­hand­lungen mit der EU

Am Montag verkündete Karl Lauterbach den Start der Verhandlungen zur Cannabis-Legalisierung mit der EU, am Mittwoch reagierte Brüssel. Eine europarechtliche Prüfung sei von Deutschland formal noch nicht angestoßen worden. Was gilt denn nun?
...
Und deren Sprecherin Anitta Hipper erklärte am Mittwochabend auf LTO-Nachfrage zum Stand der Verhandlungen, dass von den deutschen Behörden in Sachen Cannabis-Legalisierung weiterhin "noch keine förmliche Notifizierung" eingereicht worden sei. "Da wir das förmliche deutsche Konsultationsersuchen noch nicht erhalten haben, können wir daher zum jetzigen Zeitpunkt keine weiteren Kommentare abgeben", sagt sie.


https://www.lto.de/recht/hintergruende/ ... andlungen/
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Grünzeugs
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Re: Europäischer Rahmenvertrag Cannabis

Beitrag von Grünzeugs »

Ver­wir­rung um Ver­hand­lungen mit der EU
https://www.lto.de/recht/hintergruende/ ... andlungen/

"CSU: "Alle Register ziehen, um das Gesetz zu verhindern" 

"Und auch Holetschek berichtet von positiven Signalen aus Brüssel – nur anderen: "Ich bin optimistisch, dass die EU-Kommission als ausgleichendes Element auf die hitzige Legalisierungsdebatte in Deutschland einwirken wird", sagte Holetschek nach dem Gespräch mit Pariat. Er habe den Eindruck, dass die Kommission vor allem den Verkauf von Cannabis europarechtlich problematisch sehe, fügte er hinzu. Bayern sei strikt gegen eine Legalisierung von Cannabis und werde auch auf Bundesebene alle Register ziehen, um das Gesetz zu verhindern, sollte es so weit kommen", so Holetschek."
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Martin Mainz
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Re: Europäischer Rahmenvertrag Cannabis

Beitrag von Martin Mainz »

Wegge: Deutschland hat seine Antworten, Karl muss handeln. Mitte Januar könnte der Gesetzesentwurf vorliegen und dann offiziell der EU vorgestellt werden.

https://www.youtube.com/watch?v=u_fJE9-WgNI
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Re: Europäischer Rahmenvertrag Cannabis

Beitrag von FraFraFrankenstein »

Martin Mainz hat geschrieben: Mi 23. Nov 2022, 03:06 Wegge: Deutschland hat seine Antworten, Karl muss handeln. Mitte Januar könnte der Gesetzesentwurf vorliegen und dann offiziell der EU vorgestellt werden.

https://www.youtube.com/watch?v=u_fJE9-WgNI
Ja, sieht so aus. Mitte Januar ist dann der Referentenentwurf fertig, der dann noch kurz durch das Parlament muss, um dann für weitere 2-3 Monate in das Notifizierungsverfahren der EU-Komission zu gehen.
Nach der Sommerpause kann es dann 2023 Rechtswirksam werden. Ich hoffe, dass dann auch ein Anfang bei der Europäischen Freimenge gemacht wurde. Die Notifizierungszeit muss genutzt werden, für Europäischen Austausch mit den anderen Ländern, die auch legalisieren wollen.

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Re: Europäischer Rahmenvertrag Cannabis

Beitrag von Grünzeugs »

Lauterbach plant Gutachten zu Cannabis-Legalisierung
https://www.sueddeutsche.de/gesundheit/ ... -99-707643

"Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach will die Pläne für eine kontrollierte Legalisierung von Cannabis mit einem Gutachten absichern. In vertraulichen Gesprächen mit der EU-Kommission zeige sich, dass "sehr gute Argumente" benötigt würden, um sie vom eingeschlagenen Weg zu überzeugen, sagte der SPD-Politiker am Dienstag in Berlin. "
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Re: Europäischer Rahmenvertrag Cannabis

Beitrag von Grünzeugs »

Cannabis-Legalisierung: Lauterbach muss Fakten liefern
https://www.apotheke-adhoc.de/nachricht ... r-liefern/

"Eigentlich wollte Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) mit seinen Eckpunkten für die Cannabis-Legalisierung sondieren, ob die EU-Kommission grünes Licht gibt. Doch offenbar waren die Gespräche ernüchternd. Es zeige sich, dass „sehr gute Argumente“ benötigt würden, um sie vom eingeschlagenen Weg zu überzeugen, sagte er am Dienstag in Berlin. Daher will er nun doch schon mit der Arbeit am Gesetzentwurf starten und seine Pläne außerdem durch ein Gutachten absichern."
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Martin Mainz
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Re: Europäischer Rahmenvertrag Cannabis

Beitrag von Martin Mainz »

Und noch zwei zum Thema:

Lauterbach plant Gutachten zu Cannabis-Legalisierung
Lauterbach sagte, er sei fest davon überzeugt, dass dies auf der Basis des Gutachtens dargestellt werden könne. Verzögerungen dadurch werde es nicht geben. Der Gesetzentwurf dürfte voraussichtlich bis Ende des ersten Quartals 2023 fertig sein. Die Bundesregierung will ihn dann der EU-Kommission zur grundsätzlichen Billigung des Modells (Notifizierung) vorlegen. Wenn es gut laufe, könne der Entwurf in der zweiten Hälfte des Jahres in den Bundestag kommen, sagte Lauterbach.
Quelle: https://www.radiovest.de/artikel/lauter ... 98897.html

Der zweite geht etwas weiter und fordert einen Plan B:
Lauterbach ringt mit EU-Kommission um Cannabis-Legalisierung: „Brauchen sehr gute Argumente“
Am Eckpunktepapier des Gesundheitsministers kritisieren die Juristen, dass Lauterbach alles auf eine Karte setze: Volllegalisierung ohne Plan B.
...
„Dabei wären die wesentlichen Ziele des Gesetzgebungsvorhabens vorläufig auch innerhalb des arznei- und betäubungsmittelrechtlichen Rahmens umsetzbar“, sagt Lutzhöft. Er schlägt deswegen eine „Legalisierung light“ vor, beispielsweise mit einer neuen Kategorie von Cannabisprodukten im Arzneimittelgesetz, die ohne ärztliche Verschreibung und gegebenenfalls außerhalb von Apotheken abgegeben werden dürfen.

Quelle: https://www.handelsblatt.com/politik/de ... 37736.html
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Re: Europäischer Rahmenvertrag Cannabis

Beitrag von insomnia »

https://m.youtube.com/watch?v=5k8rP2DfjnI


lauterbach will noch ein gutachten😳😡
alles wird verzögert , nur gelaber…….
leider hört man auch vom bundesverfassungsgericht nix
schaaaddeeee
Religion beruht auf Autorität, Wissenschaft auf Beobachtung und Vernunft." Stephen Hawking, Physiker, Astrophysiker 8-)
pepre
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Re: Europäischer Rahmenvertrag Cannabis

Beitrag von pepre »

DLF, Sendung "Europa heute" vom 30.11.2022; 1'4'' bis 8'3''

Europa und die deutsche Cannabis-Legalisierung, Interview mit René Repasi, MEP

Summa summarum nix Neues, außer Verweis auf Snus (schwedische Sonderregel).
pepre
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Registriert: Di 19. Okt 2021, 11:31

Re: Europäischer Rahmenvertrag Cannabis

Beitrag von pepre »

„… brauchen sehr gute Argumente …“
Im Eckpunktepapier stehen die doch!
Dadurch soll die Qualität kontrolliert, die Weitergabe verunreinigter Substanzen verhindert und der
Jugendschutz sowie Gesundheitsschutz für Konsumentinnen und Konsumenten bestmöglich ge-
währleistet werden.
Muss das jetzt noch en Detail erklärt werden? Und exakt wem gegenüber überhaupt? Der EU-Kommission jedenfalls obliegt nur eine Prüfung, ob das gegen EU-Recht verstößt, Argumente hin oder her. Und da ist die Antwort ja sowieso klar: geht nicht, steht in den Verträgen. Das ist mal wieder ein reiner Juristen-Hickhack...
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Re: Europäischer Rahmenvertrag Cannabis

Beitrag von LEAN »

Lauterbach will jetzt nochmal ein Gutachten, nach dem Gutachten und das ganze schön bis zur nächsten Wahl zu strecken.
Dann wird wieder mit der Legalisierung auf Wählerfang gegangen und wir Wähler quasi "erpresst".
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Martin Mainz
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Re: Europäischer Rahmenvertrag Cannabis

Beitrag von Martin Mainz »

Pläne zur Cannabis-Legalisierung in Deutschland setzen die EU unter Druck

Deutschland drängt die Europäische Union mit den aktuellen Plänen zur Cannabis-Legalisierung in die Ecke. Voxeurop erklärt, welchen Einfluss die Initiative der Bundesregierung auf andere Länder und die Rechtsprechung in der EU haben könnte.

Quelle: https://voxeurop.eu/de/plane-cannabis-l ... ter-druck/

Nur teilweise lesebar wegen Bezahlschranke, aber interessanter Titel.
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Re: Europäischer Rahmenvertrag Cannabis

Beitrag von Südhesse »

Kämpft Lau­ter­bach beherzt für die Lega­li­sie­rung?
Die von der Ampel in Aussicht gestellte kontrollierte Freigabe von Cannabis in Deutschland gerät ins Stocken. Das grüne Licht von der EU-Kommission ist nicht absehbar. In Brüssel war die Bundesregierung zu dem Thema bislang auch nur einmal.
https://www.lto.de/recht/hintergruende/ ... tzentwurf/

Unglaublich! Ich sehe schon den Holetschek mit einem Grinsen im Gesicht an der Ampel vorbeiziehen.
Nein, das ist hoffentlich nur Quatsch.
Aber unser Karl muss sich mal ins Zeug legen. Umso wichtiger finde ich, dass man jetzt die Entkriminalisierung + Eigenanbau + CSC + Führerscheinregelung durchzieht.
"Der Hauptgrund für das Verbot von Cannabis ist der Effekt auf degenerierte Rassen. Cannabis lässt nicht-Weiße glauben, sie seien gleichwertig wie Weiße"
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Vape67
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Re: Europäischer Rahmenvertrag Cannabis

Beitrag von Vape67 »

Südhesse hat geschrieben: Mo 5. Dez 2022, 19:46 Kämpft Lau­ter­bach beherzt für die Lega­li­sie­rung?
Wenn das so weitergeht, dann wird das selbst in drei Jahren nichts werden mit der Legalisierung. Man kann nur den Kopf Schütteln und sich verwundert die Augen reiben, was bei der Ampel Regierung, so abgeht. Traurig es ist ein Trauerspiel. :cry:
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FraFraFrankenstein
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Re: Europäischer Rahmenvertrag Cannabis

Beitrag von FraFraFrankenstein »

Südhesse hat geschrieben: Mo 5. Dez 2022, 19:46
Aber unser Karl muss sich mal ins Zeug legen. Umso wichtiger finde ich, dass man jetzt die Entkriminalisierung + Eigenanbau + CSC + Führerscheinregelung durchzieht.
Ich bin mittlerweile für den PlanB. Entweder ist der Minister inkompetent oder er versucht es tatsächlich möglichst lange zu verschleppen. Immer wieder versucht er etwas abzusichern, wovon er wohl nicht ganz überzeugt ist.
Ich wäre mit einer Entkriminalisierung mit Eigenanbau und Führerscheinregelung zufrieden. Der Kampf geht dann natürlich weiter.

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Grünzeugs
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Re: Europäischer Rahmenvertrag Cannabis

Beitrag von Grünzeugs »

Hmm, die EU soll jetzt über die Cannabislegalisierung entscheiden? Wer entscheidet denn da? Weiß das jemand? Die Kommission? Das wäre unter CDU-von-der-Leyen, also ich meine die Dame mit der plagiierten Diss. Oder das EU Parlament? Denn das Parlament ist das Parlament, dessen Vizepräsidentin gerade wegen Korruption verhaftet wurde. Aber gut, dass das mit der Korruption im EU-Parlament ganz neu ist! Der Artikel hier ist gerade mal zehn Jahre alt.

Eurostat-Affäre
https://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/ ... -1.1502383

Also, ich seh schwarz für die Cannabislegalisierung. Es sei denn jemand von euch ist so nett und geht mit vielen Aktenkoffern voll Geld zum EU Parlament. Lernen von den Besten sag ich immer!! Also einfach 60. Mio oder so rüberschieben und schon wird legalisiert. Wetten? Schließlich hat unser Gesundheitsminister gesagt, es seien "sehr gute Argumente notwendig". Kann aber sein, dass mittlerweile die Preise gestiegen sind. Also vielleicht reichen die 60 Mille nicht mehr ganz. Inflation halt...
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