Sozialgerichte, Klagen und Urteile

[Sabine]

Bisher gingen/gehen ja einige davon aus, das die meisten SG's im Sinne von uns Patienten entscheiden werden.

Hier auf der DHV-fb-Seite wird anderes berichtet :

" Bei mir versucht gerade das SG Köln es so zu drehen, auf Geheiß der Barmer das ich mir das Cannabis selbst leisten könnte (1500-2400€/mon.)! Trotz Ausnahmegenehmigung läuft meine einstweilige Anordnung bereits seit 6 Wochen und jede Woche kommt das SG Köln mit neuen identischen Fragen z.b. haben Sie Anspruch auf Unterhalt? Das im 31 Abs. 6 SGB V nichts von Arm steht wollen sie nicht begreifen!"

https://www.facebook.com/hanfverband/po ... 0808335622

[illumination-kafkas]

Das kommt mit Sicherheit auch sehr auf den Richter an. Da gibt es, wie überall, immer noch Leute, die Cannabis für extrem gefährlich und medizinisch unbrauchbar halten.

[Christiane B.]

Eigentlich ist das SG ja ein Schöffengericht, d.h. eigentlich können die 2 Schöffen den Richter auch überstimmen.
Hab aber irgendwie den Eindruck das die Schöffen sich immer der Meinung des Richters anschliessen, da würde ich mir auch mehr Mut der ehrenamtlichen Schöffen wünschen

Häh, wie Sozialgericht ein Schöffengericht????? Seit wann? Wo steht das, also in welcher Gerichtsordnung steht das?