DHV-News #165 Wieder Ungenauigkeiten in Berichterstattung

[littleganja]

In den DHV-News #165 wird zuerst berichtet dass die Verfolgung/Strafanzeigen von Cannabis Konsumenten extrem gestiegen ist. Im zweiten Beitrag wird behauptet die meisten Strafanzeigen würden eingestellt, wie passt das zusammen? Widerspruch in sich Oder wurden doppelt soviel Polizisten eingestellt die sich dann um Kiffer kümmern? Weitere Option wäre bei den DHV News handelt es sich um Regional TV, für Berlin und Umgebung. In Bayern und Baden-Württemberg, Träumen die Cannabis Liebhaber von Zuständen wie in Berlin, zumindest was das Einstellen von Strafverfahren bezogen auf Cannabis Delikte angeht.

https://m.youtube.com/watch?v=hLGyNrHAXW8

[Hanfkraut]

Verfolgung bzw. Strafanzeigen und Verfahren die eingestellt werden sind für mich zweierlei!
Wobei ich das gut finde wenn Strafanzeigen eingestellt werden!
Noch besser wäre es wenn die Polizei künftig zumindest bei passender Begründung auch einmal ein Auge zudrücken würde!

Mittlerweile weiß auch die Polizei das der Gesetzgeber mit sein Cannabis Gesetz nur die Bürger vergrault.
Es entsteht meist kein Schaden noch wird die Öffentlichkeit beeinträchtigt!
Solange es sich um eigenkonsum handelt, sollte die Polizei von weiteren Maßnahmen absehen und sich mit wichtigen Dingen beschäftigen!

[littleganja]

Die Strafanzeige setzt die Verfolgung voraus, daher auch meine Frage gibt es mehr Polizei oder haben die nix besseres zu tun??? Mir geht es eh nur um die Widersprüchliche in den jeweiligen Beiträgen. Frage ist auch ob die Fallengelassenen Verfahren überhaupt in der Statistik auftauchen, ich denke mal nein.

[Hanfkraut]

Mich würde das auch interessieren wieviele Verfahren eingestellt wurden umgerechnet auf %

Ich denke das die Polizei derzeit mehr Mitarbeiter hat.
Mir ist aufgefallen das in der letzten Zeit viel mehr Polizisten unterwegs sind!
Vor ca 1-2 Jahren waren es auf jeden Fall viel weniger Polizisten!
Täglich sehe ich mindestens 2-4 Streifenwagen!
Vor 2 Jahre hatte ich gelegentlich mal ein Streifenwagen gesehen!

Das ist natürlich nachvollziehbar warum mehr consumenten verfolgt werden!

[littleganja]

Denke mal ein Großteil der Polizei kümmert sich um die Einwanderung und Personenkontrollen die aber eher auf Ausweiskontrollen ausgelegt sind. Glaube nicht das Drogenkontrollen noch hohe Priorität haben, vermutlich haben eben viel der kontrollierten Cannabis dabei?!

[Martin Mainz]

LG, Du beziehst Dich im Video mit Deinem Post auf den ersten Bericht über die Krimalstatistik und dann später bei 08:00 auf die Aussage, daß Verfahren meist fallen gelassen werden. Ich sehe da überhaupt keinen Widerspruch. Es kpommt zur Anzeige (die Zahlen sind gerade für Cannabis scheinbar stark gestiegen, es wird mehr kontrolliert), die daraus resultierenden Verfahren werden dann bei der Staatsanwaltschaft eingestellt. Führerscheinstelle mal außen vor und auch irgendwelche Zahlungen an die und den Anti-Drogen-Verein oder Suchtberatung. Oder reden wir aneinander vorbei? Welchen Widerspruch meinst Du? Wo "lügt" der DHV?

Dein sehr reißerischer, polemischer Titel, da frag ich mich was Du damit bezweckst. Ist das Click-Bait oder böswillig oder nur unterschiedliches Verständnis des Worten Unwahrheiten? Es wäre schön, wenn Du moich da aufklärst, worum es dir geht.

Und warum mehr Polizisten? Mehr Kontrollen heißt ja nicht automatisch mehr Polizisten.

[littleganja]

Der Widerspruch ist bei Thema 1 zu sagen die Zahlen bezüglich der Strafanzeigen sind extrem gestiegen und bei Thema 2 dass die Strafanzeigen ja meistens eingestellt werden. Was nun? Wenn sie eingestellt werden fallen bzw zählen sie vermutlich nicht in die Statistik mit ein, also stimmt die Aussage nicht dass die meisten Strafanzeigen eingestellt werden oder die Statistik stimmt nicht, so oder so....

Und Klicks sind mir egal, bekomme ja kein Geld dafür

[HabAuchNeMeinung]

...
Wo "lügt" der DHV?

Dein sehr reißerischer, polemischer Titel, da frag ich mich was Du damit bezweckst. Ist das Click-Bait oder böswillig oder nur unterschiedliches Verständnis des Worten Unwahrheiten? Es wäre schön, wenn Du moich da aufklärst, worum es dir geht.

Und warum mehr Polizisten? Mehr Kontrollen heißt ja nicht automatisch mehr Polizisten.

Hallo Martin,

natürlich lügt der DHV nicht. Die PKS ist ja strenggenommen auch nur ein "Tätigkeitsnachweis" der Polizei.
Das wird ja in den entsprechenden Artikeln zur Zeit von der "rechten" Seite weidlich breitgetreten.
Wobei man dort aber vergisst, das man bei einem Anstieg nach dem starken Staat gerufen hat.

Wer die PKS verstehen will und wie sie aus Sicht eines Juristen bewertet werden kann, dem empfehle ich diesen Artikel:

https://www.zeit.de/gesellschaft/zeitge ... ettansicht

Einmal mehr wurde die jährliche "Kriminalstatistik" der Polizei vorgestellt. Nur wenige verstehen sie, umso mehr machen Politik damit. Das ist bedenklich.

Somit nutzt der TE die PKS dafür wozu sie da ist

HabAuchNeMeinung

[overturn]

Ob Verfahren eingestellt werden, hat doch keinerlei Einfluss auf die Zahl solcher Verfahren (?!) - es wird auch nicht aufgeführt. Es ist demnach keine Unwahrheit und kein Widerspruch, sondern eine Ungenauigkeit, die sich aus der Kriminalstatistik ergibt. Mit genaueren Zahlen ließe sich der verhältnismäßige Zuwachs der eingestellten Verfahren vergleichen. Dass sich Kontrollen und Verfahren vermehren, Verurteilungen jedoch stark rückläufig sind, ist kontraintuitiv, aber nicht völlig ausgeschlossen.

Steigende Zahlen können sowohl an erhöhten Verfolgungsbestrebungen, mehr Personal oder mehr Cannabis, bzw. Konsumenten liegen. Da sich die Konsum- und Verfolgungsraten seit jeher nicht gleichmäßig entwickeln, sind Option 1 und 2 (in dieser Reihenfolge) am wahrscheinlichsten.

Beste Grüße!

[littleganja]

Überschrift korrigiert! Trifft es so auch besser....

[HabAuchNeMeinung]

...
Steigende Zahlen können sowohl an erhöhten Verfolgungsbestrebungen, mehr Personal oder mehr Cannabis, bzw. Konsumenten liegen. Da sich die Konsum- und Verfolgungsraten seit jeher nicht gleichmäßig entwickeln, sind Option 1 und 2 (in dieser Reihenfolge) am wahrscheinlichsten.

Beste Grüße!

Es dürfte eine Mischung aus allem sein
Aber das ist doch seit Jahren so, wie die Kollegen vom Hanfjournal schon 2015 festgestellt haben, wobei sie sich halt sehr auf einen Aspekt beschränken

http://blogs.taz.de/drogerie/2015/05/08 ... effizient/

HabAuchNeMeinung

[Martin Mainz]

Der Widerspruch ist bei Thema 1 zu sagen die Zahlen bezüglich der Strafanzeigen sind extrem gestiegen und bei Thema 2 dass die Strafanzeigen ja meistens eingestellt werden. Was nun?

Strafanzeigen (Polizei) <> Strafverfahren (Staatsanwaltschaft)

Strafanzeigen gehen hoch, Strafverfahren werden meist eingestellt. Kein Widerspruch.

[VSZ]

Der Widerspruch ist bei Thema 1 zu sagen die Zahlen bezüglich der Strafanzeigen sind extrem gestiegen und bei Thema 2 dass die Strafanzeigen ja meistens eingestellt werden. Was nun?

Strafanzeigen (Polizei) <> Strafverfahren (Staatsanwaltschaft)

Strafanzeigen gehen hoch, Strafverfahren werden meist eingestellt. Kein Widerspruch.

Und damit entspricht der DHV doch genau den Aussagen von Frau Mortler?! Dann scheint die Prohibition ja der richtige Weg.

Nein mal im Ernst, die meisten Verfahren enden doch in Wahrheit in Strafbefehlen (Bußgeld/Sozialstunden/Therapie).
Dementsprechend ergeht keine Verhandlung vor einem Richter.

Und das Konsumenten tendenziell lieber die Strafbefehle annehmen, als Einträge zu riskieren, finde ich nicht sehr weit hergeholt.

Wäre zumindest mal meine Erklärung für dieses Paradoxum. Empirisch belegen kann ich das leider nicht (da zu faul).

[littleganja]

@Martin
Ich bezweifle dass die meisten Strafverfahren eingestellt werden! Solange mir keine Zahlen für ganz Deutschland vorliegen die diese Behauptung untermauern. Bezweifle mal stark das Herr Wurth sich mit jedem der eine Strafanzeige bekommt unterhalten hat und dann ein Diagramm angefertigt hat welche Verfahren eingestellt wurden.
Ein weiterer Punkt ist, warum sollte man sich über eine Umstufung von Straftat auf Ordnungswidrigkeit freuen, wenn die dato Straftat bzw deren weitere Verfolgung meist eingestellt wird?!?! Würde ja bedeuten die Ordnungswidrigkeit bedeutet im Verhältnis bzw Umkehschluss die Legalisierung?!?!?

Entweder bin ich zu doof oder du verstehst einfach nicht was ich meine?! Bei YouTube hat mein Kommentar 30 Daumen hoch und 0 runter, die verstehen es anscheinend, sind aber auch Unparteiische muss man dazu sagen....

[littleganja]

Der Widerspruch ist bei Thema 1 zu sagen die Zahlen bezüglich der Strafanzeigen sind extrem gestiegen und bei Thema 2 dass die Strafanzeigen ja meistens eingestellt werden. Was nun?

Strafanzeigen (Polizei) <> Strafverfahren (Staatsanwaltschaft)

Strafanzeigen gehen hoch, Strafverfahren werden meist eingestellt. Kein Widerspruch.

Und damit entspricht der DHV doch genau den Aussagen von Frau Mortler?! Dann scheint die Prohibition ja der richtige Weg.

Nein mal im Ernst, die meisten Verfahren enden doch in Wahrheit in Strafbefehlen (Bußgeld/Sozialstunden/Therapie).
Dementsprechend ergeht keine Verhandlung vor einem Richter.

Und das Konsumenten tendenziell lieber die Strafbefehle annehmen, als Einträge zu riskieren, finde ich nicht sehr weit hergeholt.

Wäre zumindest mal meine Erklärung für dieses Paradoxum. Empirisch belegen kann ich das leider nicht (da zu faul).

100% Deiner Meinung

[HabAuchNeMeinung]

...
Nein mal im Ernst, die meisten Verfahren enden doch in Wahrheit in Strafbefehlen (Bußgeld/Sozialstunden/Therapie).
Dementsprechend ergeht keine Verhandlung vor einem Richter.
...

Hast Du dazu belastbare Zahlen oder ist das ein "Bauchgefühl"?
Dann behaupte ich mal das die meisten Ermittlungsverfahren eingestellt werden.
Und nun?

...
Und das Konsumenten tendenziell lieber die Strafbefehle annehmen, als Einträge zu riskieren, finde ich nicht sehr weit hergeholt.

Wie kommst Du darauf das ein Ermittlungsverfahren gegen einen Verdächtigen keine "Einträge" für den Betroffenen zur Folge hat? Diese Einträge sind unabhängig vom Ausgang des Ermittlungsverfahrens wie Du in dem von mir verlinkten Artikel von Thomas Fischer nachlesen kannst.
Wenn Du irgendwo erwischt wirst und verdächtigt wirst das Du Umgang mit BTM hast wird dieses Ermittungsverfahren für 10 Jahre im Vorgangssystem der jeweiligen Landespolizei gespeichert. Das ist vollkommen unabhängig davon ob der ermittelnde Staatsanwalt später zu dem Schluss kommt, der hat nix getan ich stelle das Verfahren ein.
Das ist aber in fast allen Ermittlungsverfahren so (z.B. Körperverletzung...) usw. Dieses Verhalten wird zwar von den Datenschutzbeauftragten beklagt aber ändern tt sich nix, es entspricht auch in dem meisten Ländern den geltenden Vorschriften.

...
Wäre zumindest mal meine Erklärung für dieses Paradoxum. Empirisch belegen kann ich das leider nicht (da zu faul).

Wieso ist das ein Paradoxum? Das ist angewandtes Recht im Rahmen der geltenden Gesetze...
Das wir die blöd finden ist das eine, sie sind aber so...


HabAuchNeMeinung

[littleganja]

...
Nein mal im Ernst, die meisten Verfahren enden doch in Wahrheit in Strafbefehlen (Bußgeld/Sozialstunden/Therapie).
Dementsprechend ergeht keine Verhandlung vor einem Richter.
...

Hast Du dazu belastbare Zahlen oder ist das ein "Bauchgefühl"?
Dann behaupte ich mal das die meisten Ermittlungsverfahren eingestellt werden.
Und nun?

Das ist doch der Jumping Point Hat der DHV Zahlen dann bitte ich höflich um Vorlage!

Solange kann jeder jeden Scheiß behaupten, solange keine Beweis in Form von Statistiken vorliegen ist es eben nur eine Vermutung!
Und in Bayern und Baden-Württemberg wird nix eingestellt, selbst bei 0,5 Gramm gibt es ne Anzeige mit Folgen.....

[HabAuchNeMeinung]

Hast Du dazu belastbare Zahlen oder ist das ein "Bauchgefühl"?
Dann behaupte ich mal das die meisten Ermittlungsverfahren eingestellt werden.
Und nun?

Das ist doch der Jumping Point Hat der DHV Zahlen dann bitte ich höflich um Vorlage!
Solange kann jeder jeden Scheiß behaupten, solange keine Beweis in Form von Statistiken vorliegen ist es eben nur eine Vermutung!
Und in Bayern und Baden-Württemberg wird nix eingestellt, selbst bei 0,5 Gramm gibt es ne Anzeige mit Folgen.....

Erstens wird der DHV dazu keine Zahlen haben, denn ich vermute, die werden schlicht nicht erhoben.
Aber selbst wenn sie Erhoben werden wird der DHV sie nicht haben, denn mit der PKS haben diese Zahlen halt niox zu tun. Du kannst ja den Bundestagsabgeordneten deiner Wahl fragen, ob er bereit ist eine entsprechende kleine Anfrage an die Bundesregierung/ HerrnSeehofer zu stellen.

Und wieso Jumping Point?
Eine Anzeige und Folgen hat doch schon das Ermittlungsverfahren, siehe meine Antwort an VSZ.
Der Ausgang des Strafverfahrens ist dann eine der weiteren Folge, das Ermittlungsverfahren ist das "Problem".
Aus Sicht des Betroffenen ist das nur ein Aspekt. Andere sind z.B. die Verwaltungsrechtlichen.
Wenn also eine Entkriminalisierung stattfinden soll, dann indem man das Ermittlungsverfahren erst gar nicht einleitet. Alles andere ändert nix....

HabAuchNeMeinung

[littleganja]

Im Gesetz steht bei geringen Mengen zum Eigenbedarf ist von der Strafverfolgung abzusehen, wurde ein Verfahren eröffnet wurde ja nicht von der Strafverfolgung abgesehen oder stehe ich auf dem Schlauch? Und nur weil das Endresultat ggf eine Geldstrafe ist, wurde trotzdem Strafverfolgt! Oder nicht?

Und da der DHV eben keine Zahlen hat die die Behauptung stützen, die meiner Meinung nach Absurd sind, dieser Beitrag. Ich will Fakten wenn einer Behauptungen aufstellt, ich untermauer doch auch alles so gut wie möglich.

[VSZ]

Wieso ist das ein Paradoxum? Das ist angewandtes Recht im Rahmen der geltenden Gesetze...
Das wir die blöd finden ist das eine, sie sind aber so...

Steigende Konsumentendelikte bei sinkenden Verurteilungen halte ich für ein Paradoxum. Du sprichst von angewandtem Recht. Nach angewandtem Recht müssten die meisten Cannabisdelikte auch vor Gericht landen. Cannabis ist nicht entkriminalisiert in Deutschland.

Oder aber es ist halt auf die erfolgreiche Prohibition zurück zu führen, bei der kein Konsument mit Konsequenzen rechnen muss. Eben genau das, was Frau Mortler/Union seit Jahren predigen.

Wie kommst Du darauf das ein Ermittlungsverfahren gegen einen Verdächtigen keine "Einträge" für den Betroffenen zur Folge hat?

Da ich vom Strafverfahren sprach, ging es mir natürlich in erster Linie um die Führungszeugnisse. Hätte ich vielleicht besser ausschreiben sollen.

Hast Du dazu belastbare Zahlen oder ist das ein "Bauchgefühl"?
Dann behaupte ich mal das die meisten Ermittlungsverfahren eingestellt werden.
Und nun?

Habe doch gesagt, dass ich zu faul bin um hierzu eine Studie zu erstellen. Ich glaube eher weniger, dass wir hierzu empirische Daten vorliegen haben.

Natürlich kannst du das "behaupten", entspricht ja genau dem, was Frau Mortler seit Jahren erzählt.

Eine Anzeige und Folgen hat doch schon das Ermittlungsverfahren, siehe meine Antwort an VSZ.
Der Ausgang des Strafverfahrens ist dann eine der weiteren Folge, das Ermittlungsverfahren ist das "Problem".

Mein Post bezog sich auf das Strafverfahren.

wurde ein Verfahren eröffnet wurde ja nicht von der Strafverfolgung abgesehen oder stehe ich auf dem Schlauch?

Nein, du hast natürlich recht. Das Strafverfahren wird NACH dem Ermittlungsverfahren vom zuständigen Staatsanwalt eingestellt. Deshalb werden auch "Einträge" angefertigt, so wie HabAuchNeMeinung das bereits angemerkt hat.

Und nur weil das Endresultat ggf eine Geldstrafe ist, wurde trotzdem Strafverfolgt

So sieht es nämlich aus. Es obliegt dem Staatsanwalt ob er Klage erheben möchte. Und genau das findet eben seltener statt (wenn man den Zahlen der PKS glauben mag).

Ich gehe davon aus, dass es an den Strafbefehlen durch die Staatsanwaltschaft liegt, so wie oben beschrieben.

Beweisen kann ich das natürlich nicht. Ist auch gar nicht meine Aufgabe sondern die des DHV.

Wenn auch nur der geringste Verdacht besteht, dass es so läuft, wäre das ein prima Liberalisierungsargument und ein wichtiger Grund für ein Video zur Richtigstellung. Deshalb sollte man sich ruhig mit dem Thema beschäftigen.

[Martin Mainz]

Hui, lange Schlange hier.

Ich denke aber mal, inzwischen ist klar wie die Begrifflichkeiten von Strafverfahren und Ermittlungsverfahren im allgemeinen verwendet werden. Georg hat also gesagt, daß die meisten Strafverfahren dann von der Staatsanwaltschaft tatsächlich eingestellt werden (im Prinzip tatsächlich Mortlers Linie). Dazu verlangst Du (LG) die Zahlen und die stehen doch wahrscheinlich in der PKS drinne. Ich selbst hab da auch noch nicht nachgelesen, bin hier nur der Hausmeister. Und faul.

Also nicht mal mehr eine Ungenauigkeit. Vielleicht magst Du ja den Titel nochmal ändern. Ich bin da übrigends ganz unparteiisch denn ich stehe nicht auf der Gehaltsliste des DHV. Ich bekomme auch keine sonstigen Vergünstigungen (auch wenn mir das mal angeboten wurde). Vielleicht zumindest ein ? in den Titel? Pretty Please?

Schöne Pfingsten ansonsten.


PS: Was das Eintragen in diverse Listen angeht, schaut mal hier: https://hanfverband-forum.de/viewtopic.php?f=12&t=7300

[VSZ]

Georg hat also gesagt, daß die meisten Strafverfahren dann von der Staatsanwaltschaft tatsächlich eingestellt werden (im Prinzip tatsächlich Mortlers Linie)

Nicht im Prinzip. Es ist die volle Unionslinie.

Man muss das ganze doch etwas differenzierter betrachten. Staatsanwälte stellen die Verfahren gegen Auflagen (Strafbefehl) ein. D.h. nicht das der Konsument straffrei bleibt. Ganz im Gegenteil.

Das ist aber leider kein - "naja, ist halt passiert" - sondern von elementarer Bedeutung.

Viel weniger interessant ist hingegen, ob ein Richter ein Urteil spricht oder der Staatsanwalt einen Strafbefehl erstellt.
Es hat in jedem Fall weitreichende Konsequenzen für die Betroffenen.

Sorry... aber das ist zu wenig.... da muss Recherche erfolgen und anschließend ein Aufklärungsvideo.
Sonst muss sich der DHV wohl zurecht unterstellen lassen, gar nicht so weit weg zu sein vom 'mortlerischen Weltbild'

Und das einen Monat vor der Anhörung..........

[littleganja]

Was ich noch anmerken möchte, es geht hier nicht darum den DHV schlecht zu machen, es handelt sich lediglich um Konstruktive Kritik. Es wird leider oft ein Bild in den Medien, DHV News zähle ich auch dazu, von der vermeintlichen Realität gezeichnet, dass leider wenn man Kontakt zu Betroffenen hat so nicht stimmt.

@Martin

Ich bleibe bei meiner Meinung, Aussage, Überschrift, Haltung usw, kannst dir ja mal die Arbeit machen und die Zahlen raus suchen, ich lösche dann ggf den kompletten Beitrag sowie meinen Post auf YouTube!

Peace

[Martin Mainz]

Wieso löschen, ist doch ne fruchtbare Diskussion. Ich hab den DHV mal angestupst, vielleicht kommt dazu ja was.

Hier mal der Link zum PKS: https://www.bka.de/DE/AktuelleInformati ... 8.live0602

[Martin Mainz]

Hier noch was aus dem letzten Jahr zum Thema:

https://www.br.de/puls/themen/leben/can ... e-100.html

Wie oft Cannabisdelikte angezeigt werden, ist in Deutschland sehr verschieden. Mehr Anzeigen in einem Bundesland kann auch heißen, dass da mehr Kiffer leben. Trotzdem fällt auf: In Bayern werden nicht überdurchschnittlich viele Strafanzeigen wegen Gras gestellt. Ganz im Gegenteil, der Freistaat landet nur auf Platz 11. In Bremen gibt es am meisten Anzeigen, im Saarland und in Sachsen am wenigsten.
...
Fast bei der Hälfte aller Fälle wird in Schleswig-Holstein das Verfahren eingestellt. In diesem Punkt macht Bayern seinem Ruf alle Ehre: Bayerische Staatsanwälte sind strenger und stellen nur 11 Prozent aller Cannabis-Verfahren ein. Dennoch ist es nicht das härteste Bundesland, in Sachsen ist die Wahrscheinlichkeit noch geringer, einem Verfahren zu entgehen.

Also eine Spanne von 11 bis 50% Einstellungen, das sind in der Tat nicht die "meisten Fälle".
Und bei Wiederholung siehts dann nochmal ganz anders aus, auch das würde bei einer Ordnungswidrigkeit entfallen.