Nach der Wahl ist Cannabis legal!
Re: Nach der Wahl ist Cannabis legal!
Warum wird jetzt doch kein Cannabis in Luxemburg Legal?!
Re: Nach der Wahl ist Cannabis legal!
Warum kann ich Dir nicht sagen, aber dass schon: viewtopic.php?p=90313#p90313
Es wird wenigstens der Eigenanbau legal. Immerhin. Aber kein Verkauf.
Es wird wenigstens der Eigenanbau legal. Immerhin. Aber kein Verkauf.
"A mind is like a parachute. It doesn't work unless it's open." - Frank Zappa
Re: Wie soll Cannabis verkauft werden ?
es wird keine legalisierung geben.
Einheitliche menge 15 g ohne strafe auf bundesebene,
modelprojekte ,
führerschein keine änderung in sicht !!
habe gestern mit nen grünen gesprochen der gute kontakte nach berlin hat
nur beim med. cannabis wird wohl versucht die patienten besser vor behörden zu schützen !!
das ganze ab der zweiten leg-periode ,
also es ändert sich erstmal gar nix !
außerdem wollen die mal abwarten was das bundesverfassungsgericht sagt !!
schade wenn die infos stimmen aber war abzusehen
lg
Einheitliche menge 15 g ohne strafe auf bundesebene,
modelprojekte ,
führerschein keine änderung in sicht !!
habe gestern mit nen grünen gesprochen der gute kontakte nach berlin hat
nur beim med. cannabis wird wohl versucht die patienten besser vor behörden zu schützen !!
das ganze ab der zweiten leg-periode ,
also es ändert sich erstmal gar nix !
außerdem wollen die mal abwarten was das bundesverfassungsgericht sagt !!
schade wenn die infos stimmen aber war abzusehen
lg
Religion beruht auf Autorität, Wissenschaft auf Beobachtung und Vernunft." Stephen Hawking, Physiker, Astrophysiker
Re: Wie soll Cannabis verkauft werden ?
Deine miese Laune musst Du nicht jedem hier ins Gesicht schmeißen, der sie nicht hören will. Danke! Und deine Mutmaßungen sind quak... das weißt Du auch.
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Re: Wie soll Cannabis verkauft werden ?
kein quark , time will tell…
war nicht bösgemeint
war nicht bösgemeint
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Re: Wie soll Cannabis verkauft werden ?
Leider doch, oder zum Glück. Woher will der "Grüne" das denn wissen? Es steht doch noch nicht mal fest, wer mit wem, außerdem sind wir noch in Sondierungen, nicht mal in Koalitionsverhandlungen... ehrlich.
Schon eher!
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Re: Nach der Wahl ist Cannabis legal!
der grüne ist sich bewusst dass wahlkampfversprechen und politische realität 2 paar schuhe sind , keiner wirklich keiner an der basis glaubt ernsthaft an eine legalisierung , dass ist so mit der spd nicht zu machen es ist aber verhandlungsmasse die schrumpfen wird so das winzige entkriminalisierungsschritte kommen werden so wie genannt
Religion beruht auf Autorität, Wissenschaft auf Beobachtung und Vernunft." Stephen Hawking, Physiker, Astrophysiker
Re: Nach der Wahl ist Cannabis legal!
Nun, dann wird es aber mit der FDP schwierig... mMn ist das eher mit der CDU/CSU zu erwarten, aber an die Koalition glaube ich nicht. Sehen wir, wie Du sagst, aber wenn nicht eine Legalisierung von mindestens 3-4 Pflanzen in Eigenregie kommt, werde ich die Grünen das letzte Mal gewählt haben. Dann wird es ab dem nächsten mal Die Partei
. Ich denke und hoffe, das ist ihnen klar - natürlich nicht meine Stimme, sondern die der Legalisierer. Du musst nicht meinen, dass "Scholz SPD" wirklich ihm gehört. Ganz und gar nicht. Sie ist mehrheitlich von der Jugend geprägt, und die ist auch für die Legalisierung. Stimmen aus der grünen Spitze sprechen auch eine andere Sprache, und die Zeit der Wahlversprechen ist vorbei.
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Re: Nach der Wahl ist Cannabis legal!
ja 3 - 4 pflanzen aber wem nützt das denn,
wer keinen garten hat muss mit strom anbauen , das ist teuer und kostet anfangs lehrgeld , wenn sich aber im führerscheinrecht nix ändert sind solche zugeständnisse für die katz !!
der kiffer der keinen bock auf anbau hat rennt weiter zum dealer !
es kommt straffreiheit bis 15 g
vielleicht 3-4 pflanzen zum eigenbedarf
definitiv kommt keine erleichterung im führerscheinrecht ,
keine option auf samenkauf
keine coffishops oder csc‘s
alles makulatur so ist politik oder politricks
die freigabe läuft über den medizinischen bereich für wohlhabende , da wird dann auch bei der führerscheinsache nachjustiert
lg
wer keinen garten hat muss mit strom anbauen , das ist teuer und kostet anfangs lehrgeld , wenn sich aber im führerscheinrecht nix ändert sind solche zugeständnisse für die katz !!
der kiffer der keinen bock auf anbau hat rennt weiter zum dealer !
es kommt straffreiheit bis 15 g
vielleicht 3-4 pflanzen zum eigenbedarf
definitiv kommt keine erleichterung im führerscheinrecht ,
keine option auf samenkauf
keine coffishops oder csc‘s
alles makulatur so ist politik oder politricks
die freigabe läuft über den medizinischen bereich für wohlhabende , da wird dann auch bei der führerscheinsache nachjustiert
lg
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Re: Nach der Wahl ist Cannabis legal!
Also 3-4 Pflanzen und keine Option für Samenkauf? Dann wäre etwas faul
. Was den Führerschein betrifft... keine Ahnung! Aber "definitiv" halte ich für sehr gewagt.
Aber ich gebe Dir recht, wenn es so käme, wäre der Schwarzmarkt immer noch existent... und da die Politiker nicht doof sind, wird das so auch langfristig nicht kommen, mMn sogar kurzfristig nicht. Denn die einzige Hürde für mehr Freiheit ist die SPD, da gebe ich Dir recht. Die ist zwar die größte Partei in einer 3er Koalition, aber kleiner als Grüne und FDP zusammen. Und die SPD will regieren, wird also große Zugeständnisse machen. So "fett" ist sie ja nun auch nicht. Warten wir's ab!
Aber ich gebe Dir recht, wenn es so käme, wäre der Schwarzmarkt immer noch existent... und da die Politiker nicht doof sind, wird das so auch langfristig nicht kommen, mMn sogar kurzfristig nicht. Denn die einzige Hürde für mehr Freiheit ist die SPD, da gebe ich Dir recht. Die ist zwar die größte Partei in einer 3er Koalition, aber kleiner als Grüne und FDP zusammen. Und die SPD will regieren, wird also große Zugeständnisse machen. So "fett" ist sie ja nun auch nicht. Warten wir's ab!
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Re: Nach der Wahl ist Cannabis legal!
Die Legalisierung (ich meine damit wirklich komplett legal so wie es jetzt in besipielsweise Colorado der Fall ist) wird mit der jetzt folgenden Regierung sicher nicht kommen. Da bin ich mir auch ziemlich sicher. Für sehr realisitisch halte ich es aber anzunehmen, dass es echte Lockerungen geben wird. In den nächsten vier Jahren werden wir es denke ich noch erleben, dass man sich ein paar Pflanzen legal anbauen darf und es eine irgendwie geartete Besitzmengengrenze geben wird. Vielleicht so ähnlich wie in Holland. Aber anstatt Coffeeshops dann halt der Eigenanbau. Und was den Führerschein angeht (das für mich persönlich wichtigste Thema) da wird es sicher eine gescheite Regelung geben, aber nur für Patienten und für alle Anderen entweder gar nicht, oder immer noch sehr konservativ.
Hoffen, tue ich natürlich auf eine wirklich gute Führerscheinregelung und viel mehr Verbesserungen aber wenn man sich die Politik die letzten Jahre (eigentlich seit ich wählen gehe) anschaut und wie extrem langsam und zäh Deutschland in der Regierung irgendwelche Zukunftsfragen und Veränderungen behandelt, dann glaube ich eher die Hoffung wird nicht so ganz erfüllt.
Allerdings würde mich so ein zähes Verhalten der nächsten Regierung nur noch politikmüder machen und ich hoffe die überraschen mich positiv was Cannabis angeht.
Hoffen, tue ich natürlich auf eine wirklich gute Führerscheinregelung und viel mehr Verbesserungen aber wenn man sich die Politik die letzten Jahre (eigentlich seit ich wählen gehe) anschaut und wie extrem langsam und zäh Deutschland in der Regierung irgendwelche Zukunftsfragen und Veränderungen behandelt, dann glaube ich eher die Hoffung wird nicht so ganz erfüllt.
Allerdings würde mich so ein zähes Verhalten der nächsten Regierung nur noch politikmüder machen und ich hoffe die überraschen mich positiv was Cannabis angeht.
"Der Hauptgrund für das Verbot von Cannabis ist der Effekt auf degenerierte Rassen. Cannabis lässt nicht-Weiße glauben, sie seien gleichwertig wie Weiße"
Harry Anslinger
Harry Anslinger
Re: Nach der Wahl ist Cannabis legal!
Die Befürchtung habe ich ja auch, dass es keine echte Legalisierung gibt, nicht aber, dass sich quasi nichts zum Positiven ändert. Trotzdem hoffe ich darauf, dass die Vernunft endlich auch in der Politik Einzug hält, und Nägel mit Köpfen gemacht wird. Ganz "legal" ist es ja auch in bspw. Kanada nicht (man könnte z. B. fragen, warum die Menge begrenzt ist, bei Alkohol / Tabak interessiert das aber offensichtlich keine S...), aber das wäre immerhin ein Schritt in die wirklich richtige Richtung, wenn es so oder ähnlich käme.
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- FraFraFrankenstein
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- Registriert: Fr 27. Sep 2019, 18:00
Re: Nach der Wahl ist Cannabis legal!
So, die Wahl ist beendet und die CDU/CSU wurde stark vom Wähler abgestraft. So ist das, bei Inkompetenz und Verbreitung von Lügen als Wahrheit. Wie Rezo schon sagte:" Todeslost Inkompetent."
Ich danke Armin für seine Mitarbeit an der Legalisierung. Ohne Ihn wären wir noch länger von der Legalisierung entfernt.
FraFra
Ich danke Armin für seine Mitarbeit an der Legalisierung. Ohne Ihn wären wir noch länger von der Legalisierung entfernt.
FraFra
Rauch gehört nicht in die Lunge. Rauchen ist die schlechteste Art Cannabis zu konsumieren. Vapen ist da wesentlich besser geeignet. Maximal 200°C
Re: Nach der Wahl ist Cannabis legal!
Für den Post bekommst Du ein +1
!
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- FraFraFrankenstein
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Re: Nach der Wahl ist Cannabis legal!
Oh, dankeschön!
Rauch gehört nicht in die Lunge. Rauchen ist die schlechteste Art Cannabis zu konsumieren. Vapen ist da wesentlich besser geeignet. Maximal 200°C
- FraFraFrankenstein
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- Registriert: Fr 27. Sep 2019, 18:00
Re: Nach der Wahl ist Cannabis legal!
Und hier die Meinung der Weltraumfrösche zur Wahl:
https://youtu.be/2Lq4u8COsmY
Sind echt witzig die Beiden.
FraFra
https://youtu.be/2Lq4u8COsmY
Sind echt witzig die Beiden.
FraFra
Rauch gehört nicht in die Lunge. Rauchen ist die schlechteste Art Cannabis zu konsumieren. Vapen ist da wesentlich besser geeignet. Maximal 200°C
Re: Nach der Wahl ist Cannabis legal!
angenommen die ampel entschließt sich zur
legalisierung zb mit dem cannabis kontrollgesetz der grünen, muss das dann auch durch den bundesrat ? wenn ja wärs blöd da ja die union über 11 regierungsbeteiligungen verfügt .
ich wünsche mir die legalisierung aber ich kann es einfach nicht glauben dass die kommt , nicht in der brd
lg
legalisierung zb mit dem cannabis kontrollgesetz der grünen, muss das dann auch durch den bundesrat ? wenn ja wärs blöd da ja die union über 11 regierungsbeteiligungen verfügt .
ich wünsche mir die legalisierung aber ich kann es einfach nicht glauben dass die kommt , nicht in der brd
lg
Religion beruht auf Autorität, Wissenschaft auf Beobachtung und Vernunft." Stephen Hawking, Physiker, Astrophysiker
Re: Nach der Wahl ist Cannabis legal!
Ja, aber Du sagst es selbst: Regierungsbeteiligungen. D. h. entweder die enthalten sich (weil SPD, FDP und / oder Grüne auch beteiligt sind, oder die Freien Wähler in Bayern, die ja auch dafür sind), oder sie machen mit... alles nicht so schlimm wie Du es ausmalst
.
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Re: Ein Vorschlag zu Taktik und Strategie des DHV zur Legalisierung
Sehr geehrter Herr Wurth, was jetzt gerade wichtig ist, ist, dass FDP und Grünen dahingehend zugearbeitet werden muss, und dass sehr zügig, um eine Legalisierung ohne Modellprojekt Absichten umzusetzen.
Der Hanfverband sollte hiermit seinen Anspruch geltend machen, der Führung einer Vision der Legalisierung den richtigen Wind in die Segel zu geben.
Wenn gerade jetzt der Kontakt zu den wichtigsten Parteien nicht intensiv gepflegt wird, können wir unseren Jahrelangen Kampf, nur auf der Bank in der hinteren Reihe beobachten, und zuschauen wie eine Koalition versucht etwas umzusetzen.
Wichtig!
Offener Markt
Legale Abgabe ab 18j
Freier Anbau(Regulierung)
Entkriminalisierung
CBD nicht unter Regulierung
Freier Anbau von jedem für CBD Hanf
Unterscheidung von CBD und THC Pflanzen und Produkten
Kampagne Cannabis als Naturheilmittel
Versteuerung vom Verkauf
Bitte bleiben sie gerade jetzt noch viel intensiver am Ball!?
Grüße
Der Hanfverband sollte hiermit seinen Anspruch geltend machen, der Führung einer Vision der Legalisierung den richtigen Wind in die Segel zu geben.
Wenn gerade jetzt der Kontakt zu den wichtigsten Parteien nicht intensiv gepflegt wird, können wir unseren Jahrelangen Kampf, nur auf der Bank in der hinteren Reihe beobachten, und zuschauen wie eine Koalition versucht etwas umzusetzen.
Wichtig!
Offener Markt
Legale Abgabe ab 18j
Freier Anbau(Regulierung)
Entkriminalisierung
CBD nicht unter Regulierung
Freier Anbau von jedem für CBD Hanf
Unterscheidung von CBD und THC Pflanzen und Produkten
Kampagne Cannabis als Naturheilmittel
Versteuerung vom Verkauf
Bitte bleiben sie gerade jetzt noch viel intensiver am Ball!?
Grüße
Re: Ein Vorschlag zu Taktik und Strategie des DHV zur Legalisierung
Das ist ein bisschen wenig
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- Martin Mainz
- Board-Administration
- Beiträge: 4667
- Registriert: Di 22. Mär 2016, 18:39
Re: Ein Vorschlag zu Taktik und Strategie des DHV zur Legalisierung
Das ist alles im KannKG der Grünen schon drin, hier jetzt so Forderungen aufzustellen ist ziemlich sinnfrei. Und natürlich bleibt der DHV dran (siehe letzte DHV News), aber das gilt ungefähr auch für 100K andere Lobbyisten zu allen möglichen anderen Themen.
Also ruhig Blut, bis die Sondierungen durch sind, dann beim Koalitionsvertrag genau hinschauen und dann erst kommentieren und die Basis bedrängeln usw.
Wenn wirklich die Ampel kommt, wirds auch eine Legalisierung / Regulierung geben und da werden Modellprojekte nicht reichen. Das ist auch kein Punkt, wo die SPD groß Gegenwehr leisten wird. Allerdings muss so ein Vertrag dann bei den Grünen erst mal durch die Abstimmung und da kann alles mögliche andere schief gehen.
Also erst mal abwarten.
PS: Und natürlich eure Wahlbüros anschreiben und denen sagen, warum Cannabis ein wichtiges Thema ist! Adressen und Texte zur Aktion gibts auf der DHV Seite und in den letzten News.
Also ruhig Blut, bis die Sondierungen durch sind, dann beim Koalitionsvertrag genau hinschauen und dann erst kommentieren und die Basis bedrängeln usw.
Wenn wirklich die Ampel kommt, wirds auch eine Legalisierung / Regulierung geben und da werden Modellprojekte nicht reichen. Das ist auch kein Punkt, wo die SPD groß Gegenwehr leisten wird. Allerdings muss so ein Vertrag dann bei den Grünen erst mal durch die Abstimmung und da kann alles mögliche andere schief gehen.
Also erst mal abwarten.
PS: Und natürlich eure Wahlbüros anschreiben und denen sagen, warum Cannabis ein wichtiges Thema ist! Adressen und Texte zur Aktion gibts auf der DHV Seite und in den letzten News.
Ehrenamtlicher Foren-Putzer
Wenn ich einen Fehler gemacht habe, bitte einfach eine PN an mich
Bitte seid nett zueinander - die Welt da draußen ist schlimm genug
Wenn ich einen Fehler gemacht habe, bitte einfach eine PN an mich
Bitte seid nett zueinander - die Welt da draußen ist schlimm genug
Re: Ein Vorschlag zu Taktik und Strategie des DHV zur Legalisierung
Sehr geehrte Mitstreiter des Naturgutes Hanf,
wir sind in einer sehr wichtigen Phase angelangt, bis vor ein paar Jahren, hat noch keiner daran geglaubt, dass es so schnell gehen wird.
Um die Richtung fest zu bestimmen, ist es doch wichtig, jetzt nicht nachzugeben.
Es muss, ich betone es muss in alle Richtungen, vor allem bis zur Parteispitze, der SPD und der wohlmöglich koalierenden Parteien FDP und Grünen,
ein Bild aufrecht erhalten werden, der eine Legalisierung lukrativ und sinnvoll darstellt und realisierungs offen sich vorstellen lässt.
Allzu oft wurde in der Vergangenheit immer am letzten Zug, der größte Shitstorm abgegeben.
Wenn ich das Mal so sagen darf.
Jetzt hat diese ganze Kommunity die Möglichkeit sich zu äußern.
Ich bitte euch alle, wenn ihr könnt dann versucht mit der Kommunikation die euch möglich ist, auch über Beziehung und Kontakte, die Parteien einzuschwingen!
Der DHV sollte sich das als Ziel setzen!
Grüße aus Wiesbaden!
wir sind in einer sehr wichtigen Phase angelangt, bis vor ein paar Jahren, hat noch keiner daran geglaubt, dass es so schnell gehen wird.
Um die Richtung fest zu bestimmen, ist es doch wichtig, jetzt nicht nachzugeben.
Es muss, ich betone es muss in alle Richtungen, vor allem bis zur Parteispitze, der SPD und der wohlmöglich koalierenden Parteien FDP und Grünen,
ein Bild aufrecht erhalten werden, der eine Legalisierung lukrativ und sinnvoll darstellt und realisierungs offen sich vorstellen lässt.
Allzu oft wurde in der Vergangenheit immer am letzten Zug, der größte Shitstorm abgegeben.
Wenn ich das Mal so sagen darf.
Jetzt hat diese ganze Kommunity die Möglichkeit sich zu äußern.
Ich bitte euch alle, wenn ihr könnt dann versucht mit der Kommunikation die euch möglich ist, auch über Beziehung und Kontakte, die Parteien einzuschwingen!
Der DHV sollte sich das als Ziel setzen!
Grüße aus Wiesbaden!
Re: Ein Vorschlag zu Taktik und Strategie des DHV zur Legalisierung
Und als Beispiel hierfür,
Habe ich schon mein Anliegen an den SPD Parteivorstand gesendet.
Macht das auch, und/ oder, an FDP und Grüne wenn ihr legal rauchen wollt!!!
Grüße, und Peace!
Habe ich schon mein Anliegen an den SPD Parteivorstand gesendet.
Macht das auch, und/ oder, an FDP und Grüne wenn ihr legal rauchen wollt!!!
Grüße, und Peace!
Re: Ein Vorschlag zu Taktik und Strategie des DHV zur Legalisierung
Ist das ungefähr jenes - oder ein Teil dessen -, was Du vom Hanfverband erwartest?
viewtopic.php?p=90562#p90562

Beobachte mal genauer die Medien. Da wird Dir so manches auffallen, was der DHV schon macht oder gemacht hat!
viewtopic.php?p=90562#p90562
Beobachte mal genauer die Medien. Da wird Dir so manches auffallen, was der DHV schon macht oder gemacht hat!
"A mind is like a parachute. It doesn't work unless it's open." - Frank Zappa
Re: Ein Vorschlag zu Taktik und Strategie des DHV zur Legalisierung
Hier die Antwort, von dem Parteivorstand-Team, der SPD:
vielen Dank für Ihre E-Mail, die uns am 09. Oktober 2021 erreicht hat.
Die SPD geht als stärkste Kraft aus der Bundestagswahl hervor. Wir haben von den Wählerinnen und Wählern einen klaren Regierungsauftrag bekommen. Wir freuen uns sehr über die Unterstützung und sind dankbar für das Vertrauen. Die Menschen wünschen sich einen Regierungswechsel und dass Olaf Scholz diese Bundesregierung anführt. Sie sehen die Union eindeutig in der Opposition. Bescheiden, mit großer Professionalität und pragmatisch wollen wir jetzt die Regierungsbildung angehen. Wir streben an, noch vor Weihnachten eine Koalition mit den Grünen und der FDP zu bilden.
Alle Parteien, die Erfolg bei der Wahl hatten, sind Parteien, die schon miteinander regiert haben. Schaut man nur auf die Ampelkoalition in Rheinland-Pfalz mit Malu Dreyer als Ministerpräsidentin oder auch die sehr erfolgreiche sozialliberale Koalition unter Willy Brandt und Helmut Schmidt. Wenn drei Parteien, die den Fortschritt am Beginn der 20er Jahre im Blick haben, zusammenarbeiten, kann das etwas Gutes werden – selbst wenn sie dafür unterschiedliche Ausgangslagen haben. Trotz jeweils unterschiedlicher Schwerpunkte eint SPD, Grüne und FDP doch eine Fortschrittserzählung.
Als Richtschnur gilt unser Zukunftsprogramm. Darin haben wir unter anderem klar gemacht, dass Cannabis genauso wie Alkohol Cannabis eine gesellschaftliche Realität ist, mit der wir einen adäquaten politischen Umgang finden müssen. Verbote und Kriminalisierung haben den Konsum nicht gesenkt, sondern stehen einer effektiven Suchtprävention und Jugendschutz entgegen und binden enorme Ressourcen bei Justiz und Polizei. Eine regulierte Abgabe von Cannabis an Erwachsene soll in Modellprojekten von Ländern und Kommunen erprobt werden können, begleitet durch Maßnahmen der Prävention, Beratung und Behandlung im Jugendbereich. Zudem werden wir bundeseinheitlich regeln, dass der Besitz kleiner Mengen von Cannabis strafrechtlich nicht mehr verfolgt wird.
Eine Koalition die einen Aufbruch schaffen will, ist auf gegenseitiges Vertrauen angewiesen. Wir wollen eine Regierung bilden, die auf einem solchen Vertrauen beruht. Deshalb werden wir die Koalitionsverhandlungen auch nicht in der Öffentlichkeit führen.
Mit freundlichen Grüßen aus dem Willy-Brandt-Haus
Team Dialogkommunikation
--
SPD-Parteivorstand
Referat Dialogkommunikation
SPD-Parteivorstand
Willy-Brandt-Haus
Wilhelmstraße 141
10963 Berlin
Telefon: (030) 25 991-500
Telefax: (030) 25 991-375
E-Mail: Parteivorstand@spd.de
Internet: SPD.DE
vielen Dank für Ihre E-Mail, die uns am 09. Oktober 2021 erreicht hat.
Die SPD geht als stärkste Kraft aus der Bundestagswahl hervor. Wir haben von den Wählerinnen und Wählern einen klaren Regierungsauftrag bekommen. Wir freuen uns sehr über die Unterstützung und sind dankbar für das Vertrauen. Die Menschen wünschen sich einen Regierungswechsel und dass Olaf Scholz diese Bundesregierung anführt. Sie sehen die Union eindeutig in der Opposition. Bescheiden, mit großer Professionalität und pragmatisch wollen wir jetzt die Regierungsbildung angehen. Wir streben an, noch vor Weihnachten eine Koalition mit den Grünen und der FDP zu bilden.
Alle Parteien, die Erfolg bei der Wahl hatten, sind Parteien, die schon miteinander regiert haben. Schaut man nur auf die Ampelkoalition in Rheinland-Pfalz mit Malu Dreyer als Ministerpräsidentin oder auch die sehr erfolgreiche sozialliberale Koalition unter Willy Brandt und Helmut Schmidt. Wenn drei Parteien, die den Fortschritt am Beginn der 20er Jahre im Blick haben, zusammenarbeiten, kann das etwas Gutes werden – selbst wenn sie dafür unterschiedliche Ausgangslagen haben. Trotz jeweils unterschiedlicher Schwerpunkte eint SPD, Grüne und FDP doch eine Fortschrittserzählung.
Als Richtschnur gilt unser Zukunftsprogramm. Darin haben wir unter anderem klar gemacht, dass Cannabis genauso wie Alkohol Cannabis eine gesellschaftliche Realität ist, mit der wir einen adäquaten politischen Umgang finden müssen. Verbote und Kriminalisierung haben den Konsum nicht gesenkt, sondern stehen einer effektiven Suchtprävention und Jugendschutz entgegen und binden enorme Ressourcen bei Justiz und Polizei. Eine regulierte Abgabe von Cannabis an Erwachsene soll in Modellprojekten von Ländern und Kommunen erprobt werden können, begleitet durch Maßnahmen der Prävention, Beratung und Behandlung im Jugendbereich. Zudem werden wir bundeseinheitlich regeln, dass der Besitz kleiner Mengen von Cannabis strafrechtlich nicht mehr verfolgt wird.
Eine Koalition die einen Aufbruch schaffen will, ist auf gegenseitiges Vertrauen angewiesen. Wir wollen eine Regierung bilden, die auf einem solchen Vertrauen beruht. Deshalb werden wir die Koalitionsverhandlungen auch nicht in der Öffentlichkeit führen.
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